Mangelnde Verhandlungskompetenz bei Politikern
Fehlt es deutschen Politikerinnen und Politikern an Verhandlungskompetenz? Eine aktuelle Studie von Wissenschaftlern der Universitäten Hohenheim und Potsdam attestiert ihnen
weiterlesenPolitik
Forderung nach einer Enquete-Kommission „Vielfältige Demokratie“
Mehr Bürgerbeteiligung in der Gesetzgebung und eine Bundestags-Enquete-Kommission „Vielfältige Demokratie“ nach der Wahl im September fordert der scheidende SPD-Bundestagsabgeordnete Willi
weiterlesenUngewöhnlich: Oberbürgermeister will Bürgerentscheid – Gemeinderat ist dagegen
Soll es in Tübingen neue Gewerbeflächen für größere Betriebe geben? Diese Frage wollte Oberbürgermeister Boris Palmer von der Bevölkerung beantworten
weiterlesenBürgerbeteiligung im NRW-Koalitionsvertrag 2017-2022
Nordrhein-Westfalen soll u.a. ein „Landes-Jugendparlament“ erhalten, und die Regelungen für Volks- und Bürgerbegehren sollen weiterentwickelt werden. Diese und weitere Aussagen
weiterlesenParlamentarisches Beteiligungsportal in Rheinland-Pfalz
Mit der Einrichtung eines Informations- und Beteiligungsportals beim Landtag Rheinland-Pfalz setzt die dortige Ampel-Koalition eine Ankündigung aus der Koalitonsvereinbarung um.
weiterlesen„Das Charmante an einer Bürgerbeteiligung ist, dass man nicht weiß, was nachher hinten raus kommt.“
Barbara Heymann, SPD Meckenheim
weiterlesenKommunalpolitiker und Bürgerbeteiligung
Über die Rolle von Stadt- und Gemeindräten zwischen Gestaltung und Moderation äußern sich drei Oberbürgermeister in einem Interview mit dem
weiterlesenMangelnde Transparenz aus Angst vor Blamage?
Aus Angst, sich in der Öffentlichkeit zu blamieren, lehnt der Gemeinderat Sindelfingen ab, seine Sitzungen live ins Internet zu übertragen.
weiterlesen„Schreiende Bürger sind meist das Ergebnis zu später Beteiligung.“
Dr. Torsten Kühne (CDU), Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice, Berlin-Pankow Quelle: http://taz.de/Buergerbeteiligung-in-Berlin/!5345601/
weiterlesenBerlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen
Zahlreiche Aussagen zur Bürgerbeteiligung enthält der Entwurf der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/Die Grünen Landesverband Berlin für
weiterlesenThink-Tank für Partizipation
Einen Aufruf zur Gründung eines Think-Tanks für Partizipation hat Jörg Sommer, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Umweltstiftung, gestartet.
weiterlesenCDU-Fraktion Thüringen will fakultatives Referendum in Landesverfassung
Die Thüringer Bürger sollen die Möglichkeit erhalten, eine Volksabstimmung über Gesetze zu erzwingen, die der Thüringer Landtag beschlossen hat. Eine
weiterlesen„Manchmal habe ich leider das Gefühl, dass gerade ältere Kommunalpolitiker der Bürgerbeteiligung noch sehr skeptisch gegenüberstehen.“
Karl-Christian Schelzke, geschäftsführender Direktor des Hessischen Städte- und Gemeindebundes Quelle: http://www.fr-online.de/rhein-main/kommunalpolitik-in-hessen–buergerbeteiligung-ist-fast-ueberall-sinnvoll-,1472796,34891962.html
weiterlesen68,8% der CSU-Mitglieder für bundesweiten Volksentscheid
Bei ihrer Parteivorstandsklausur im September 2016 beschloss die CSU, dass sie erstmalig in ihrer Geschichte eine Mitgliederbefragung durchführen werde. Die
weiterlesen„Wenn man Bürgerbeteiligung möchte, muss auch etwas passieren. Sonst drängt sich der Eindruck einer Showveranstaltung auf.“
Ortsvorsteherin Michaela Will (SPD) aus Frankfurt-Praunheim.
weiterlesenBündnis für Infrastruktur
In NRW haben Verkehrsminister Michael Groschek, Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Finanzminister Norbert Walter-Borjans das „Bündnis für Infraktruktur“ gestartet. Dessen Ziel
weiterlesen„Oft ist Bürgerbeteiligung keine Beteiligung, sondern nur eine Information der Verwaltung darüber, was sie plant, ohne dass es einen Dialog gibt…“
Antje Kapek, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Quelle: http://www.presseportal.de/pm/51580/3422152
weiterlesenCo-Voter als Ergänzung zum Parlament
Mit Hilfe von zufällig ausgewählten Co-Votern will Hans Gersbach, Inhaber des Lehrstuhls für Makroökonomie an der ETH Zürich, eine „zusätzliche
weiterlesen12.07.2016: Fachtagung „Politik und Glaubwürdigkeit“
Die Akademie Management und Politik der Friedrich-Ebert-Stiftung führt am 12. Juli 2016 in Berlin eine Fachtagung zum Thema „Politik und
weiterlesenBurkhard Hirsch spricht über Politiker, Petitionen und direkte Demokratie
Der frühe Innenminister des Landes NRW und ehemalige Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Burkhard Hirsch (FDP) fordert im Deutschlandfunk mehr Gespräche
weiterlesen