Bürgerbeteiligung und Bürgerbegehren in Thüringer Kommunen
Eine Handreichung zu Bürgerbeteiligung und Bürgerbegehren in Thüringer Kommunen haben Mehr Demokratie e.V., Landesverband Thüringen, und die Thüringer Staatskanzlei veröffentlicht.
Überprüfung des Thüringer Transparenzgesetzes
Das Thüringer Transparenzgesetz wird in seiner derzeitigen Form bislang wenig genutzt – unter anderem wegen seines geringen Bekanntheitsgrads in der Bevölkerung. Das hat eine Evaluation des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung ergeben.
Landkreis finanziert Gutachten von Windkraftgegnern
Der Saale-Orla-Kreis (Thüringen) hat vier Bürgerinitiativen gegen Windkraftanlagen „für ergänzende Umweltverträglichkeitsuntersuchungen (Vorranggebiete für Windenergie)“ finanzielle Unterstützung gewährt.
Wie wollen wir 2040 in Mitteldeutschland leben?
Eine Leitbildentwicklung zu der Frage “ Wie wollen wir 2040 leben?“ führen sieben Landkreise und zwei Städte aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen durch, die sich in der Innovationsregion Mitteldeutschland zusammengeschlossen haben.
Beteiligtentransparenzdokumentation legt Lobbyeinflüsse offen
Ob und wie Interessenvertreter auf die Gesetzgebung in Thüringen Einfluss genommen haben, wird seit dem 1. März 2019 in der „Beteiligtentransparenzdokumentation“ offen gelegt. Als erstes deutsches Parlament hat der Thüringer Landtag die rechtlichen Grundlagen für den sogenannten „legislativen Fußabdruck“ geschaffen.
Online-Kommentierung des Gesetzes zum weiteren Ausbau der direkten Demokratie in Thüringen
Noch bis zum 06.04.2018 können Bürgerinnen und Bürger in Thüringen den Gesetzentwurf zum weiteren Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kommentieren.
Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft
Ideen und Meinungen zur Digitalisierung Thüringens können Bürger bis Mitte November 2017 über eine Online-Plattform einbringen.
Bürgergutachten zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen
72 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus Thüringen haben sich 2016 in vier Planungszellen mit der Frage beschäftigt, wie öffentliche Daseinsvorsorge künftig gestaltet sein sollte, um auch den Anforderungen der kommenden Generation gerecht zu werden.
Allianz Thüringer Becken – Interkommunale Zukunftsstadt 2030+
Wie lief der Prozess zur Aufstellung des Zukunftskonzeptes „Interkommunale Zukunftsstadt 2030+“ der Allianz „Thüringer Becken“ – bestehend aus den Städten Sömmerda, Kindelbrück, Buttstädt und der Gemeinde Straußfurt – ab? Welche Partizipationsbausteine gab es, wie wirksam war das Partizipationsverfahren, was waren förderliche und hinderliche Faktoren für den Dialogprozess und wie sieht es mit der Übertragbarkeit der…
CDU-Fraktion Thüringen will fakultatives Referendum in Landesverfassung
Die Thüringer Bürger sollen die Möglichkeit erhalten, eine Volksabstimmung über Gesetze zu erzwingen, die der Thüringer Landtag beschlossen hat. Eine entsprechende Verfassungsänderung hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag beantragt. Noch bis 5. Januar 2017 können die Bürgerinnen und Bürger die Pläne auf einer Online-Plattform kommentieren.
Stadtrat Jena beschließt Leitlinien für Bürgerbeteiligung
Mit großer Mehrheit wurden am 21.09.2016 im Jenaer Stadtrat Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschlossen.
Thüringer Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes kommentieren
Im Diskussionsforum des Thüringer Landtags kann bis zum 19.08.2016 der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes kommentiert werden. Er betrifft sowohl Maßnahmen an Gewässern erster als auch an Gewässern zweiter Ordnung. Es soll primär dazu beitragen, zukünftige Hochwasserschäden zu vermeiden und potentielle Hochwasserschäden zu verringern.
Bericht „Kommunale Bürger/innenbeteiligung“
Das Organisationsberatungsinstitut Thüringen – ORBIT e. V. hat 2015 im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung einen Bericht „Kommunale Bürger/innenbeteiligung“ vorgelegt.
