Symposium „Digitalisierung und Demokratie“
Wie es einen gelenkten Umgang mit der Digitalisierung zur Erhaltung von Meinungsfreiheit, Transparenz und Fairness geben kann, war Gegenstand eines Symposiums des österreichischen Bundesrates.
Partizipation von Jugendlichen in ausgewählten Mitgliedstaaten der EU und der Schweiz
Einen Überblick zu Rechtsgrundlagen, nationalen Strategien, Programmen und konkreten Maßnahmen der Partizipation Jugendlicher in einzelnen europäischen Ländern gibt eine Studie der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages.
Partizipation bei der Atommülllagerung als Muster für andere Grossprojekte?
Kann man Partizipationsmechanismen, die in der Schweiz bzgl. der Entsorgung radioaktiver Abfälle existieren, auf andere Grossprojekte des Bundes (z.B. Strassenbau, Bau von Flugplätzen) übertragen? Dieser Frage gehen Claudia Alpiger und Adrian Vatter in einer Studie im Auftrag des Bundesamtes für Energie der Schweiz nach.
Auf die Bürger der EU zugehen – „Über uns, mit uns, für uns“
Für eine neue Beziehung zwischen der EU und ihren Bürgerinnen und Bürgern plädiert Luc Van den Brande, Sonderberater des Präsidenten der Europäischen Kommission.
Europadialog der Landesregierung Baden-Württemberg
Baden-Württemberg will in einer Dialogreihe mit den Bürgern ein Jahr lang eine Debatte über die zukünftige Gestalt der EU führen.
Rechtsgrundlagen zur direkten Demokratie im Bund und in den Ländern
Die wesentlichen Rechtsgrundlagen für Verfahren der direkten Demokratie im Bund und in den Ländern werden in einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages dargestellt. Außerdem wird erläutert, auf welche Weise direktdemokratische Beteiligungsformen das Unionsrecht betreffen könnten. Download des Gutachtens hier: https://www.bundestag.de/blob/529470/427bd34cf00cb84e5c02c0e91b7bfb72/wd-3-162-17-pdf-data.pdf
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Bürgerbeteiligung an der Diskussion über die Zukunft der EU vor Ort
Um die Akzeptanz der EU bei der Bevölkerung zu steigern bzw. deren Vertrauen in Europa zurückzugewinnen, möchte die SPD-Fraktion im bayerischen Landtag, dass Veranstaltungsformate unterschiedlichster Art stattfinden.
Deutsche sind von der direkten Demokratie angetan
Quelle: https://de.statista.com/infografik/12090/deutsche-sind-von-der-direkten-demokratie-angetan/
Lager für radioaktive Abfälle in der Schweiz – auch Deutsche können sich zur Standortsuche äußern
In der Schweiz wird seit 2008 nach jeweils einem Endlager für schwach- und mittelradioaktive sowie für hochradioaktive Abfälle gesucht. Derzeit gibt es sechs mögliche Standorte – u.a. in der Nordschweiz: Jura-Südfuss, Südranden, Wellenberg, Jura Ost, Nördlich Lägern und Zürich Nordost. Noch bis zum 9. März 2018 können sich auch deutsche Bürgerinnen und Bürger an dem…
Schülerhaushalt
Der Schülerhaushalt ist ein Beteiligungsverfahren zur Demokratieförderung, bei dem Schüler*innen in einem demokratischen Prozess über den Einsatz eines festgelegten Budgets entscheiden. Ausführliche Informationen gibt es bei der Servicestelle Jugendbeteiligung e.V..
- Europa | Frankreich | Konsultation | Politik
Demokratieinitiative von Emmanuel Macron
In einer Rede am 26. September 2017 hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron eine Neuausrichtung Europas unter Beteiligung der Bürger angeregt. Zugleich hat er für das Jahr 2018 „demokratische Konvente“ („conventions démocratiques“) angekündigt. Ein demokratisches Europa Die Neuausrichtung Europas kann nicht ohne die Bevölkerungen stattfinden, sondern muss sie von Anfang an in diesen Fahrplan einbinden….
Organizing Rural & Reservation Communities for Dialogue and Change
Wie Bürgerbeteiligung in ländlichen Räumen stattfinden kann, beschreibt die englischsprachige Handreichung der Non-Profit-Organisation Everyday Democracy aus Hartford (Connecticut).
Netzwerkinitiative „Demokratie-Impulse setzen – Menschen bewegen“
Zur Gründung von lokalen Demokratie-Foren, die Initiativen zur Stärkung der Demokratie entwickeln, ruft das Netzwerk Bürgerbeteiligung auf.
Europäische Bürgerinitiative jetzt schon ab 16 Jahren
Einen Legislativvorschläge zur Überarbeitung der Verordnung über die Europäische Bürgerinitiative hat Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der EU-Kommission, angekündigt. Damit sollen Hindernisse in der bisherigen Verordnung beseitigt werden, die ihre Anwendung einschränken.
Citizens‘ Reference Panel
Ein „Citizens‘ Reference Panel“ ist ein Bürgerbeteiligungsverfahren in Kanada, bei dem 24 bis 54 zufällig ausgewählte Bürger*innen über einen Zeitraum von mehreren Wochen oder Monaten über ein strittiges öffentliches Thema beraten. Unter welchen Voraussetzungen ein solches „Citizens‘ Reference Panel“ zu besserer Politik führen kann, beschreibt Claudia Chwalisz in einem englischsprachigen Blogbeitrag.
Wie amerikanische Bibliotheken Bürger*innen einbeziehen
Über drei aktuelle Beispiele aus den USA, die zeigen, wie Bürgerinnen und Bürger in strategische Planungen oder die Schaffung neuer Services in der Bibliothek einbezogen werden können, berichtet Andreas Mittrowann in einem Blog-Beitrag. Vorgestellt werden – die Peter White Public Library in Marquette (rund 20.000 Einwohner, Michigan), die die Bürger*innen zur Mitgestaltung an der Aktualisierung…
Citizens’ Assembly on Brexit
Wie sollen die Beziehungen Großbritanniens zur Europäischen Union nach dem Brexit aussehen? Über diese Frage berät im September 2017 eine sogenannte „Citizens’ Assembly“ in Manchester.
Ontario Citizens’ Assembly on Electoral Reform
Eine sogenannte „Citizens’ Assembly“ erarbeitete 2006/2007 in der Provinz Ontario (Kanada) ein neues Wahlsystem. Bei der anschließenden Volksabstimmung sprachen sich 63% der Wähler gegen das neue System aus. Mehrere Studien und Aufsätze beschreiben das Verfahren und die Volksabstimmung.
Direkte Demokratie verpflichtet
„Andere Länder behalten ihre Verfassung und ändern ständig ihre Regierung. Wir halten an der Regierung fest und ändern laufend die Verfassung.“ Mit diesen Worten beschreibt Bundeskanzler Walter Thurnherr in einer Rede zum Nationalfeiertag der Schweiz am 1. August 2017 das Besondere der schweizerischen Verfassung.
Bürgerbeteiligung in der Landesverfassung Vorarlberg
Ein Bekenntnis zur partizipativen Demokratie gibt das österreichische Bundesland Vorarlberg in seiner Landesverfassung ab. Die konkrete Umsetzung erfolgt in Form des „Bürgerrats“.
