„Wie soll sich die Landwirtschaft in Österreich weiter entwickeln? Welche Erwartungen haben Sie persönlich an die Bäuerinnen und Bauern?“ Das waren die Ausgangsfragen des 1. Österreich-weiten BürgerInnenrates im Jahr 2013.
Wie kann durch ein Bündel von kleinen, aber effektiven Reformen der Einsatz der Volksinitiative besser strukturiert und versachlicht werden, damit die Qualität und Legitimation der Entscheide steigt? Dieser Frage gehen Lukas Rühli und Tibère Adler von Avenir Suisse in einem Diskussionspapier mit Reformvorschlägen zur Volksinitiative in der Schweiz nach.
Wie geht es weiter mit der Europäischen Bürgerinitive – European Citizens‘ Initiative (ECI)? Diese Frage steht im Mittelpunkt einer Tagung am 10. April 2018 in Brüssel.
Einen englischsprachigen Katalog mit Tools für online-Beteiligung aus mehr als 40 Ländern hat das Center for Applied Community Engagement aus San José, Calif. (USA) zusammen gestellt.
Wie es einen gelenkten Umgang mit der Digitalisierung zur Erhaltung von Meinungsfreiheit, Transparenz und Fairness geben kann, war Gegenstand eines Symposiums des österreichischen Bundesrates.
Einen Überblick zu Rechtsgrundlagen, nationalen Strategien, Programmen und konkreten Maßnahmen der Partizipation Jugendlicher in einzelnen europäischen Ländern gibt eine Studie der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages.
Kann man Partizipationsmechanismen, die in der Schweiz bzgl. der Entsorgung radioaktiver Abfälle existieren, auf andere Grossprojekte des Bundes (z.B. Strassenbau, Bau von Flugplätzen) übertragen? Dieser Frage gehen Claudia Alpiger und Adrian Vatter in einer Studie im Auftrag des Bundesamtes für Energie der Schweiz nach.
Für eine neue Beziehung zwischen der EU und ihren Bürgerinnen und Bürgern plädiert Luc Van den Brande, Sonderberater des Präsidenten der Europäischen Kommission.
Baden-Württemberg will in einer Dialogreihe mit den Bürgern ein Jahr lang eine Debatte über die zukünftige Gestalt der EU führen.
Die wesentlichen Rechtsgrundlagen für Verfahren der direkten Demokratie im Bund und in den Ländern werden in einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages dargestellt. Außerdem wird erläutert, auf welche Weise direktdemokratische Beteiligungsformen das Unionsrecht betreffen könnten. Download des Gutachtens hier: https://www.bundestag.de/blob/529470/427bd34cf00cb84e5c02c0e91b7bfb72/wd-3-162-17-pdf-data.pdf
Um die Akzeptanz der EU bei der Bevölkerung zu steigern bzw. deren Vertrauen in Europa zurückzugewinnen, möchte die SPD-Fraktion im bayerischen Landtag, dass Veranstaltungsformate unterschiedlichster Art stattfinden.
Quelle: https://de.statista.com/infografik/12090/deutsche-sind-von-der-direkten-demokratie-angetan/
In der Schweiz wird seit 2008 nach jeweils einem Endlager für schwach- und mittelradioaktive sowie für hochradioaktive Abfälle gesucht. Derzeit gibt es sechs mögliche Standorte – u.a. in der Nordschweiz: Jura-Südfuss, Südranden, Wellenberg, Jura Ost, Nördlich Lägern und Zürich Nordost. Noch bis zum 9. März 2018 können sich auch deutsche Bürgerinnen und Bürger an dem…
Der Schülerhaushalt ist ein Beteiligungsverfahren zur Demokratieförderung, bei dem Schüler*innen in einem demokratischen Prozess über den Einsatz eines festgelegten Budgets entscheiden. Ausführliche Informationen gibt es bei der Servicestelle Jugendbeteiligung e.V..
In einer Rede am 26. September 2017 hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron eine Neuausrichtung Europas unter Beteiligung der Bürger angeregt. Zugleich hat er für das Jahr 2018 „demokratische Konvente“ („conventions démocratiques“) angekündigt. Ein demokratisches Europa Die Neuausrichtung Europas kann nicht ohne die Bevölkerungen stattfinden, sondern muss sie von Anfang an in diesen Fahrplan einbinden….
Wie Bürgerbeteiligung in ländlichen Räumen stattfinden kann, beschreibt die englischsprachige Handreichung der Non-Profit-Organisation Everyday Democracy aus Hartford (Connecticut).
Zur Gründung von lokalen Demokratie-Foren, die Initiativen zur Stärkung der Demokratie entwickeln, ruft das Netzwerk Bürgerbeteiligung auf.
Einen Legislativvorschläge zur Überarbeitung der Verordnung über die Europäische Bürgerinitiative hat Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der EU-Kommission, angekündigt. Damit sollen Hindernisse in der bisherigen Verordnung beseitigt werden, die ihre Anwendung einschränken.
Ein „Citizens‘ Reference Panel“ ist ein Bürgerbeteiligungsverfahren in Kanada, bei dem 24 bis 54 zufällig ausgewählte Bürger*innen über einen Zeitraum von mehreren Wochen oder Monaten über ein strittiges öffentliches Thema beraten. Unter welchen Voraussetzungen ein solches „Citizens‘ Reference Panel“ zu besserer Politik führen kann, beschreibt Claudia Chwalisz in einem englischsprachigen Blogbeitrag.
Über drei aktuelle Beispiele aus den USA, die zeigen, wie Bürgerinnen und Bürger in strategische Planungen oder die Schaffung neuer Services in der Bibliothek einbezogen werden können, berichtet Andreas Mittrowann in einem Blog-Beitrag. Vorgestellt werden – die Peter White Public Library in Marquette (rund 20.000 Einwohner, Michigan), die die Bürger*innen zur Mitgestaltung an der Aktualisierung…
| Cookie | Dauer | Beschreibung |
|---|---|---|
| cookielawinfo-checkbox-analytics | 11 months | This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Analytics". |
| cookielawinfo-checkbox-functional | 11 months | The cookie is set by GDPR cookie consent to record the user consent for the cookies in the category "Functional". |
| cookielawinfo-checkbox-necessary | 11 months | This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookies is used to store the user consent for the cookies in the category "Necessary". |
| cookielawinfo-checkbox-others | 11 months | This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Other. |
| cookielawinfo-checkbox-performance | 11 months | This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Performance". |
| viewed_cookie_policy | 11 months | The cookie is set by the GDPR Cookie Consent plugin and is used to store whether or not user has consented to the use of cookies. It does not store any personal data. |
