Das Bürgerparlament – Schlüssel zu mehr Demokratie
Ein „Konzept zur Implementierung eines demokratischen Verfahrens der kommunalen Bürgerbeteiligung“ haben Pan Pawlakudis & Wilhelm Neurohr vorgelegt.
Beteiligungskongress Baden-Württemberg 2017 – Dokumentation
Unter dem Motto „viel<mehr<gemeinsam“ fand am 24. März 2017 in Esslingen am Neckar der Beteiligungskongress Baden-Württemberg 2017 statt. Jetzt liegt die Dokumentation der Veranstaltung vor.
Beteiligung der Bürger an Diskurs über Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle
Wie können Bürgerinnen und Bürger an einem Diskurs über die Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle beteiligt werden? Diese Frage beantworten Hans Hagedorn und Hartmut Gaßner in einer gutachterliche Stellungnahme für das Nationale Begleitgremium.
Auf die Bürger der EU zugehen – „Über uns, mit uns, für uns“
Für eine neue Beziehung zwischen der EU und ihren Bürgerinnen und Bürgern plädiert Luc Van den Brande, Sonderberater des Präsidenten der Europäischen Kommission.
Bürgerbeteiligung in Kommunen verankern
Wie mit Hilfe von Leitlinien, Satzungen und weiteren Instrumenten ein verlässliches Zusammenwirken von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft in den Kommunen gewährleistet werden kann, beschreibt eine Handreichung der Allianz Vielfältige Demokratie.
Informationsfreiheit – Themenblatt der Bundeszentrale für politische Bildung
Was ist Informationsfreiheit? Für wen gilt sie? Ist wirkliche jede Stelle der öffentlichen Verwaltung zur Herausgabe von Informationen verpflichtet? Wo sind Grenzen der Informationsfreiheit und wann sind diese sinnvoll? Diese und weitere Fragen beantwortet Themenblatt für den Unterricht Nr. 117 der Bundeszentrale für politische Bildung.
Umfrage zu Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung bei der Energiewende
Welche Erfahrungen haben Menschen bei Beteiligungsprozessen zur Energiewende gemacht? Dieser Frage geht das Institut für Energie- und Klimaforschung des Forschungszentrums Jülich mit einem online-Fragebogen nach. Personen, die bereits an einer Öffentlichkeits- bzw. Bürgerbeteiligung im Rahmen von Energieprojekten teilgenommen haben, können noch bis Ende Februar 2018 mitmachen.
Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“ in Sachsen-Anhalt
Reformen bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid fordert die Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“ in Sachsen-Anhalt.
Verwaltung gleich Bürger minus Kommunalpolitiker
Mitunter stellt eine Stadtverwaltung die Ergebnisse von Bürgerbeteiligung über die Meinung des Rates. So die Aussage von Bürgermeisterin Anne Rodenbrock-Wesselmann aus Halle (Westf.).
Mediationspreis 2017 für die Stadt Puchheim
Wegen ihres außergewöhnlich partizipativen Engagements im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Stadtmitte hat die Stadt Puchheim (Bayern) den Sonderpreis des Mediationspreises 2017 erhalten.
Europadialog der Landesregierung Baden-Württemberg
Baden-Württemberg will in einer Dialogreihe mit den Bürgern ein Jahr lang eine Debatte über die zukünftige Gestalt der EU führen.
Volksbegehren gegen Turbo-Abitur in NRW gescheitert
In Nordrhein-Westfalen ist ein am 5. Januar 2017 gestartetes Volksbegehren gegen das sogenannte Turbo-Abitur gescheitert, weil das nötige Unterschriftenquorum nicht erreicht wurde.
Bürgerbeteiligungsmodell Potsdam
Wie das Bürgerbeteiligungsmodell Potsdam entstanden ist und wie es funktioniert erläutert Stephanie Bock vom Deutschen Institut für Urbanistik in einem Video.
Rechtsgrundlagen zur direkten Demokratie im Bund und in den Ländern
Die wesentlichen Rechtsgrundlagen für Verfahren der direkten Demokratie im Bund und in den Ländern werden in einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages dargestellt. Außerdem wird erläutert, auf welche Weise direktdemokratische Beteiligungsformen das Unionsrecht betreffen könnten. Download des Gutachtens hier: https://www.bundestag.de/blob/529470/427bd34cf00cb84e5c02c0e91b7bfb72/wd-3-162-17-pdf-data.pdf
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Bürgerbeteiligung an der Diskussion über die Zukunft der EU vor Ort
Um die Akzeptanz der EU bei der Bevölkerung zu steigern bzw. deren Vertrauen in Europa zurückzugewinnen, möchte die SPD-Fraktion im bayerischen Landtag, dass Veranstaltungsformate unterschiedlichster Art stattfinden.
Beteiligung im Kindergarten
Wie finden Kinder eigentlich ihren Kindergarten? Was würden sie ändern? Interessante Erkenntnisse liefert hierzu die Frankfurter Kinderumfrage 2016 „Beteiligung im Kindergarten“.
Beirat oder Ausschuss für Bürgerbeteiligung?
Lassen sich Bürgermeinungen eher durch einen Beirat oder besser durch einen Ausschuss in die Kommunalpolitik integrieren? In Wuppertal wurde dazu bei einer Veranstaltung kontrovers diskutiert.
Deutsche sind von der direkten Demokratie angetan
Quelle: https://de.statista.com/infografik/12090/deutsche-sind-von-der-direkten-demokratie-angetan/
Silvano Möckli – Direkte Demokratie – Standardwerk zum download
Sein Standardwerk „Direkte Demokratie. Ein Vergleich der Einrichtungen und Verfahren in der Schweiz und Kalifornien, unter Berücksichtigung von Frankreich, Italien, Dänemark, Irland, Österreich, Liechtenstein und Australien“ aus dem Jahr 1994 hat Silvano Möckli online gestellt.
Ausgezeichnet! Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und das Umweltbundesamt möchten herausragende Bürgerbeteiligungsprojekte, die als Beispiele guter Praxis dienen können, auszeichnen. Bis zum 31. März 2018 sind Bewerbungen möglich.
