Wie die formelle und informelle Öffentlichkeitsbeteiligung bei Genehmigungsverfahren für Höchstspannungsleitungen konkret abläuft, beschreibt Andreas Paust in einem Beitrag für den eNewsletter des Netzwerks Bürgerbeteiligung.
Über Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte im Umweltschutz informiert eine Website des Umweltbundesamtes.
Noch bis zum 22. Oktober 2023 können sich alle Interessierten an der bundesweiten Online- Beteiligung „Dialog KlimaAnpassung – Leben im Klimawandel gemeinsam meistern“ des Bundesumweltministeriums beteiligen. Mit dem „Dialog KlimaAnpassung – Leben im Klimawandel gemeinsam meistern“ starten das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt einen breiten Beteiligungsprozess zur notwendigen Vorsorge und Anpassung an die Folgen des Klimawandels….
Bewirkt Öffentlichkeitsbeteiligung eine Stärkung des Umweltschutzes? Dieser Forschungsfrage geht eine Studie des Öko-Instituts, des Unabhängigen Instituts für Umweltfragen und der Leuphana Universität nach.
Von 2018 bis 2020 führten das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt den „Nationalen Wasserdialog“ durch. Der Dialogprozess wurde über den gesamten Zeitraum und in den verschiedenen Veranstaltungsformaten evaluiert.
Erfahrungen aus dem Bürger*innendialog „Stickstoff: Zu viel des Guten!“ hat das Umweltbundesamt vorgelegt.
Eine Zusammenstellung von Maßnahmen der Bürgerbeteiligung in Berliner Planungsverfahren im Jahr 2021 sowie im 1. Halbjahr 2022, liefert die Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen auf eine Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Evers.
Eine Anleitung zur Erstellung von fotobasierten Visualisierungen im Rahmen von Windenergieplanungen, die zu einem einheitlichen Qualitätsmaßstab für Visualisierungen beitragen soll, haben die Fachagentur Windenergie an Land e. V., die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern und das Kompetenzzentrum Naturschutz- und Energiewende vorgelegt.
Als dritter bundesweiter Bürgerrat – nach dem Bürgerrat Demokratie und dem Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“ – startet Ende April 2021 der Bürgerrat Klima. Organisator ist der Verein BürgerBegehren Klimaschutz e.V.. 160 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sollen stellvertretend für die Gesellschaft gemeinsam beraten, wie die Einhaltung der deutschen Klimaschutzziele fair für alle gelingen kann.
Die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit bei der Öffentlichkeitsbeteiligung im Anlagengenehmigungsverfahren beleuchtet Birgit Peters am Beispiel der Tesla-Gigafactory im brandenburgischen Grünheide. Sie plädiert für eine verstärkte Anwendung des § 25 Abs. 3 VwVfG zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung auch in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren.
Im Jahr 2018 gab es rund 2.000 geplante Projekte, bei denen die Möglichkeit zur Öffentlichkeitsbeteiligung verpflichtend gewesen wäre. Tatsächlich wurden nur 190 Projekte in den zuständigen UVP-Portalen des Bundes und der Länder gelistet. Das ist das Ergebnis einer Studie des Unabhängigen Instituts für Umweltfragen e.V.
Wie kann die Beteiligungspraxis des Bundesumweltministeriums gestärkt werden und das BMU mit gutem Beispiel im Bereich der Bürgerbeteiligung vorangehen? Dieser Frage gehen Sarah Fischer, Irene Neumann, Theresa Dorn, Carolin Holzer, Inga Stern im Auftrag des Umweltbundesamtes nach.
Wie eine frühzeitige informellen Beteiligung an der Planung von Windenergieanlagen aussehen kann, beschreibt Frank Sondershaus in einer Publikation der „Fachagentur Windenergie an Land“.
Empfehlungen für verbesserte Beteiligungsverfahren und -prozesse für gelingende Klimawandelanpassung gibt Torsten Grothmann in einer Studie für das Umweltbundesamt.
Erfahrungen, Grenzen und Aussichten deliberativer Bürgerbeteiligung zur Steuerung systemischer Risiken untersucht Ortwin Renn in einem Arbeitspapier.
Das Umweltinformationsgesetz gewährt jeder Person freien Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige Stelle verfügt. Was eine solche informationspflichtige Stelle ist, erläutert der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages in einer Ausarbeitung.
Wie Partizipation bei Hochwasserschutz- und Revitalisierungsprojekte wirkungsvoll durchgeführt werden kann, beschreibt ein Handbuch des schweizerischen Bundesamt für Umwelt.
Einen Leitfaden zur Einbeziehung der Bürger in die Lärmaktionsplanung hat das Umweltbundesamt vorgelegt.
Seit 2015 gibt es den Bürgerdialog Stromnetz, eine vom Bundeswirtschaftsministerium finanzierte Initiative für den Austausch rund um den Ausbau des Stromnetzes in Deutschland. Zum fünfjährigen Jubiläum ist ein Video erschienen, das über die Arbeit der zehn Bürgerbüros und des mobilen Bürgerbüros der Initiative informiert. https://youtu.be/tu4kH5Rh00E Mehr zum Bürgerdialog Stromnetz gibt es hier: https://www.buergerdialog-stromnetz.de/
Über Vorhaben in ganz Deutschland, zu denen eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden muss, informiert das UVP-Portal des Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung der Stadt Hamburg.
| Cookie | Dauer | Beschreibung |
|---|---|---|
| cookielawinfo-checkbox-analytics | 11 months | This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Analytics". |
| cookielawinfo-checkbox-functional | 11 months | The cookie is set by GDPR cookie consent to record the user consent for the cookies in the category "Functional". |
| cookielawinfo-checkbox-necessary | 11 months | This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookies is used to store the user consent for the cookies in the category "Necessary". |
| cookielawinfo-checkbox-others | 11 months | This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Other. |
| cookielawinfo-checkbox-performance | 11 months | This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Performance". |
| viewed_cookie_policy | 11 months | The cookie is set by the GDPR Cookie Consent plugin and is used to store whether or not user has consented to the use of cookies. It does not store any personal data. |
