Betreibt die Stadt Aachen ernsthafte und seriöse Bürgerbeteiligung? Oder handelt es sich bloß um eine Schein-Beteiligung, die allein ihrer Öffentlichkeitswirksamkeit wegen umgesetzt wird? Diesen Fragen geht Christopher Gerards 2013 in einer Bachelorarbeit an der Technischen Hochschule Aachen nach.
In der Stadt Görlitz gibt es stadtteilbezogene Bürgerbeteiligung in Form von acht „Beteiligungsräumen“, die jährlich ein Budget zur freien Verfügung haben, über dessen Verwendung von den Bürgern gewählte Bürgerräte entscheiden.
Über drei aktuelle Beispiele aus den USA, die zeigen, wie Bürgerinnen und Bürger in strategische Planungen oder die Schaffung neuer Services in der Bibliothek einbezogen werden können, berichtet Andreas Mittrowann in einem Blog-Beitrag. Vorgestellt werden – die Peter White Public Library in Marquette (rund 20.000 Einwohner, Michigan), die die Bürger*innen zur Mitgestaltung an der Aktualisierung…
Eine „abnormale Normalität“ bei der öffentlichen Auseinandersetzung konstatiert Kornelius Bamberger, Bürgermeister von Bönnigheim (Baden-Württemberg) und erteilt der Bürgerbeteiligung per Facebook eine Absage.
Unter welchen Umständen können Elemente partizipativer Demokratie in der Kommune nach objektiven Kriterien tatsächlich erfolgreich sein und können sie darüber hinaus auch einen Beitrag zur Stärkung der repräsentativen Demokratie selbst erbringen? Diesen Fragen geht Maria-Katharina Zapp in ihrer 2014 veröffentlichten Examensarbeit an der Universität Trier nach.
Warum scheiterte das Modellprojekt Liquid Friesland, eine Online-Plattform des Landkreises Friesland, das eine Verknüpfung von Online-Demokratie mit der repräsentativen Demokratie vorsah? Dieser Frage geht Jan Schaller in einem Blogbeitrag nach.
Soll es in Tübingen neue Gewerbeflächen für größere Betriebe geben? Diese Frage wollte Oberbürgermeister Boris Palmer von der Bevölkerung beantworten lassen. Die Mehrheit des Gemeinderats war dagegen.
Bürgerforen, Bürgerwerkstätten, Ratsbürgerentscheid, Jugendbeteiligung, Workshops – die Stadt Überlingen (Baden-Württemberg) hat zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die Landesgartenschau 2020 mit den Bürgerinnen und Bürgern zu planen und abzustimmen.
Auf einer interaktiven Landkarte zeigt die Stabsstelle der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung eine Auswahl von Beteiligungsprojekten aus ganz Baden-Württemberg.
Im Zusammenhang mit der Verabschiedung der Leitlinien für informelle Bürgerbeteiligung hat der Gemeindrat Stuttgart die Einrichtung eines „Beteiligungsbeirats“ beschlossen, dessen Aufgabe es ist, Bürgerbeteiligungsprozesse konkret zu gestalten. Jetzt wurden die Mitglieder aus der Bürgerschaft ausgewählt.
Informationen in leichter Sprache zum Bürgerhaushalt 2017 hat die Stadt Darmstadt in einem Flyer veröffentlicht.
Eine Bürgerbeteiligungsplattform, auf der die Bürger und Bürgerinnen ihre Stadt gemeinsam gestalten können, bietet die Fa. CitizenLab aus Brüssel.
Der Rat der Stadt Wuppertal hat am 13. November 2017 einstimmig (bei einer Enthaltung) Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschlossen. Die Leitlinien sollen verbindlich regeln, wie in Zukunft Bürgerbeteiligung in der Stadt ablaufen soll. Erarbeitet wurden die Leitlinien von einer Arbeitsgruppe, in der Fraktionen, die Verwaltung und Bürger vertreten waren.
Am 19. April 2017 diskutierte die Stiftung Zukunft Berlin in einer Veranstaltung mit dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung mit Praktikern aus Politik und Gesellschaft über bürgerschaftliche Mitverantwortung.
In Bayern soll zukünftig eine intensive Bürgerbeteiligung wesentliches Bewertungskriterium bei der Bewerbung für Gartenschauen sein.
Im Herbst 2014 hat sich die Kommunalwissenschaftliche Gesellschaft (KWG) Österreich in einem Symposium mit dem Thema „Direkte Demokratie und Partizipation in der Gemeinde“ beschäftigt.
Einen Masterplan, der die frühe Beteiligung der Bevölkerung an städtebaulichen Planungsprozessen regelt, gibt es in Wien.
Mit „Systematischer Bürgerbeteiligung“ beschäftigt sich Helmut Klages in einem Text für den eNewsletter des Netzwerks Bürgerbeteiligung.
Der Gemeinderat Stuttgart hat Anfang April 2017 einstimmig eine Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung beschlossen. Sie regelt den gesamten Themenbereich der informellen Bürgerbeteiligung, von deren Anregung über die Gestaltung bis hin zur Entscheidungsfindung. Eine Vorhabenliste informiert die Bürgerinnen und Bürger zukünftig transparent über Projekte der Stadtverwaltung.
Das Bundesministerium des Innern hat gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden das Pilotvorhaben „Modellkommune Open Government“ gestartet.
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