Sein Standardwerk „Direkte Demokratie. Ein Vergleich der Einrichtungen und Verfahren in der Schweiz und Kalifornien, unter Berücksichtigung von Frankreich, Italien, Dänemark, Irland, Österreich, Liechtenstein und Australien“ aus dem Jahr 1994 hat Silvano Möckli online gestellt.
Der Schülerhaushalt ist ein Beteiligungsverfahren zur Demokratieförderung, bei dem Schüler*innen in einem demokratischen Prozess über den Einsatz eines festgelegten Budgets entscheiden. Ausführliche Informationen gibt es bei der Servicestelle Jugendbeteiligung e.V..
Sechzehn Bürgerentscheide sind seit Einführung der direkten Demokratie 1998 in sechs von sieben Hamburger Bezirken durchgeführt worden: sechs in Altona, drei in Nord, je zwei in Bergedorf, Eimsbüttel und Wandsbek sowie einer in Mitte. Diese und weitere Informationen – z.B. zu den Erfolgsquoten von Bürgerbegehren und den Kosten von Bürgerentscheiden – enthält die Antwort des…
Am Tag der Bundestagswahl 2017 können die Bürgerinnen und Bürger in Duisburg über den Bau eines Designer Outlets Centers abstimmen. Dabei müssen sie zu einer kaum verständlichen Abstimmungsfrage „Ja“ oder „Nein“ sagen.
Gleichzeitig mit der Wahl zum Deutschen Bundestag findet am 24. September 2017 in Berlin ein Volksentscheid statt.
Gleichzeitig mit der Wahl zum Deutschen Bundestag findet am 24. September 2017 in Bremen ein Volksentscheid statt.
Eine sogenannte „Citizens’ Assembly“ erarbeitete 2006/2007 in der Provinz Ontario (Kanada) ein neues Wahlsystem. Bei der anschließenden Volksabstimmung sprachen sich 63% der Wähler gegen das neue System aus. Mehrere Studien und Aufsätze beschreiben das Verfahren und die Volksabstimmung.
Gegen eine weitere Absenkung der Hürden bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid spricht sich Lars Holtkamp aus.
„Andere Länder behalten ihre Verfassung und ändern ständig ihre Regierung. Wir halten an der Regierung fest und ändern laufend die Verfassung.“ Mit diesen Worten beschreibt Bundeskanzler Walter Thurnherr in einer Rede zum Nationalfeiertag der Schweiz am 1. August 2017 das Besondere der schweizerischen Verfassung.
Warum scheiterte das Modellprojekt Liquid Friesland, eine Online-Plattform des Landkreises Friesland, das eine Verknüpfung von Online-Demokratie mit der repräsentativen Demokratie vorsah? Dieser Frage geht Jan Schaller in einem Blogbeitrag nach.
Der Gemeinderat Tübingen hat sich gegen einen von Oberbürgermeister Boris Palmer vorgeschlagenen Bürgerentscheid ausgesprochen: http://partizipendium.de/ungewoehnlich-oberbuergermeister-will-buergerentscheid-gemeinderat-ist-dagegen/ Palmer kommentiert das Ergebnis auf Facebook: Vor 25 Jahren gab es letztmals einen Bürgerentscheid in Tübingen. Wann immer ich dem Gemeinderat bisher einen vorgeschlagen habe, hieß es leider: Nein, wir sind gewählt und entscheiden das selbst. Das ist legitim. Ich…
Soll es in Tübingen neue Gewerbeflächen für größere Betriebe geben? Diese Frage wollte Oberbürgermeister Boris Palmer von der Bevölkerung beantworten lassen. Die Mehrheit des Gemeinderats war dagegen.
Nordrhein-Westfalen soll u.a. ein „Landes-Jugendparlament“ erhalten, und die Regelungen für Volks- und Bürgerbegehren sollen weiterentwickelt werden. Diese und weitere Aussagen zur Bürgerbeteiligung enthält der Entwurf des Koalitionsvertrags von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2017 bis 2022.
Keine Zweifel an der Reife der Schweizer bei Volksabstimmungen hat Politberater Guido Weber, der viele Abstimmungskampagnen in der Schweiz mitgeprägt und gewonnen hat.
Bürgerforen, Bürgerwerkstätten, Ratsbürgerentscheid, Jugendbeteiligung, Workshops – die Stadt Überlingen (Baden-Württemberg) hat zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die Landesgartenschau 2020 mit den Bürgerinnen und Bürgern zu planen und abzustimmen.
Einen „Boxkampf für die direkte Demokratie“ führte Joseph Beuys am 8. Oktober 1972, dem letzten Tag der 5. documenta, gegen Abraham David Christian. Beuys gewann den Boxkampf in drei Runden nach Punkten.
Für Volksabstimmungen, ausgeloste Bürgerräte, Bürgergutachten plädiert Ute Scheub in einem Buch, herausgegeben von Mehr Demokratie e.V.
Werden die Jungen von den Alten an den Wahlurnen überstimmt? Hat die Überalterung Einfluss auf das Abstimmungsverhalten der Bevölkerung? Diesen Fragen geht Thomas Milic in einer Untersuchung von 286 Schweizer Volksabstimmungen zwischen 1981 und 2015 nach.
Einen stimmungsvollen Filmclip gibt es zum Bürgerbudget Wuppertal 2017. In der Hauptrolle: der Stadtkämmerer.
„Plebiszitäre Elemente erhöhen die Begründungsnotwendigkeiten für politisches Handeln. Schon die bloße Möglichkeit, dass eine Frage dem Volk direkt zur Abstimmung vorgelegt wird, führt dazu, dass Politik ihr Handeln intensiver erklären wird, um eine Korrektur im Wege des Plebiszits zu vermeiden. Dies kann der Entstehung einer Kluft zwischen Repräsentierten und Repräsentanten entgegenwirken.“ (Peter Müller, Richter des…
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