Stadtbezirksbudgets in Leipzig
Um das Stadtbezirksbudget als erfolgreiches Instrument der lokalen Demokratie weiter zu verstetigen und zu verbessern hat die Stadt Leipzig eine Bestandsaufnahme für die Jahre 2021-2023 vorgelegt.
Um das Stadtbezirksbudget als erfolgreiches Instrument der lokalen Demokratie weiter zu verstetigen und zu verbessern hat die Stadt Leipzig eine Bestandsaufnahme für die Jahre 2021-2023 vorgelegt.
Wie wird die Europäische Bürgerinitiative (EBI) seit 2020 genutzt? Welche Themen sind Gegenstand einer EBI geworden? Was soll getan werden, um die EBI bekannter und wirksamer zu machen? Diese und weitere Fragen beantwortet die Europäische Kommission in einem Bericht.
Die Broschüre «Beteilige Dich! In 4 Schritten deine Welt verändern» der UNICEF ist eine Unterstützung für alle zwischen 12-18 Jahren, die sich gerne in ihrem Umfeld einbringen und beteiligen möchten. Die Broschüre erklärt, wieso Kinder und Jugendliche ein Recht darauf haben und ermutigt zur eigenen Partizipation durch Beispiele von anderen Jugendlichen.
Der Gestaltungsspielraum von Betroffenen eines Vorhabens nimmt mit der zeitlichen Dauer der Planung ab. Am Anfang sind die Mitwirkungsmöglicheiten hoch, aber das Interesse ist gering. Wenn mehr und detailliertere Informationen vorliegen, konkretisiert sich die Betroffenheit, aber die Mitwirkungsmöglicheiten gehen zurück. Dieses „Beteiligungsparadox“ beschreibt Ruthard Hirschner in einem Aufsatz.
Einen umfangreichen Leitfaden mit dem Titel: „Kommunale Bürgerräte organisieren – Handbuch für den Weg von der ersten Idee bis zur Umsetzung der Empfehlungen“ hat Mehr Demokratie e.V. veröffentlicht.
Über Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte im Umweltschutz informiert eine Website des Umweltbundesamtes.
Eine „Werkstatt für die Zeit nach der großen Transformation“ hat Jascha Rohr, Geschäftsführer des Instituts für Partizipatives Gestalten, mit seinem Buch „Die große Kokreation“ geschaffen. Es zeigt, wie eine neue Aufklärung konkret aussehen und funktionieren kann und wie selbstbestimmte Bürger:innen zu Gestaltern einer Gesellschaft und Ökonomie nach dem Neoliberalismus werden können.
Wie ist die politischen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen in Form von jugendpolitische Beiräten in Deutschland, Finnland, Belgien, Österreich und Portugal ausgestaltet? Dieser Frage geht eine Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages nach.
Die Standortsuche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle ist in den meisten Nachbarländern Deutschlands nicht bekannt. Eine Sensibilität für das Thema der Endlagerung ist aber zukünftig zu erwarten. Das wird in der Kommunikation mit den Nachbarstaaten und betroffenen Regionen zu beachten sein. So das Ergebnis eines Forschungsprojekts im Auftrag des Bundesamts für die Sicherheit der…
Einen neuen Ansatz für die Zukunft der Demokratie, die Bürgern die Macht gibt, zu beraten und zu entscheiden, wie sie sich selbst regieren wollen, präsentiert Brigitte Geissel in einer englischsprachigen Studie.
10 Antworten auf gängige Vorbehalte gegen Bürgerbeteiligung – insbesondere in Kommunen – liefert eine Broschüre der Allianz Vielfältige Demokratie.
Möchten Bürgerinnen und Bürger direkt über Sachfragen abstimmen oder bevorzugen sie, dass gewählten Repräsentanten für sie entscheiden? Dieser Frage gehen Angelika Vetter und Frank Brettschneider mit Hilfe eines neuen Mess-Ansatzes auf Basis einer repräsentativen Umfrage nach. Es zeigt sich, dass repräsentativ-demokratische Entscheidungen weiterhin eine starke Unterstützung in der Bevölkerung erfahren, besonders auf der Bundesebene.
Inwiefern demokratischen Innovationen, wie Planungszellen und Deliberative Polls, der Demokratiekrise entgegenwirken können, untersucht Momoyo Hüstebeck am Beispiel Japans.
Was kennzeichnet Beteiligungsprofis, welche Aufgaben übernehmen sie in der Demokratie? Wie hat sich die Branche der Beteiligungsprofis entwickelt? Welchen Herausforderungen stehen Beteiligungsprofis gegenüber und welchen Einfluss haben sie auf Gesellschaft, Politik und Demokratie? Diesen Fragen geht Eva Krick in einem Aufsatz nach.
Noch bis zum 22. Oktober 2023 können sich alle Interessierten an der bundesweiten Online- Beteiligung „Dialog KlimaAnpassung – Leben im Klimawandel gemeinsam meistern“ des Bundesumweltministeriums beteiligen. Mit dem „Dialog KlimaAnpassung – Leben im Klimawandel gemeinsam meistern“ starten das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt einen breiten Beteiligungsprozess zur notwendigen Vorsorge und Anpassung an die Folgen des Klimawandels….
Eine besonders umfangreiche und vergleichsweise aufwändige Bürgerbeteiligung fand bei der Gesetzgebung zum Sächsischen Integrations- und Teilhabegesetz (SächsIntG) statt. Steven Schälle beschreibt und analysiert das 2021 durchgeführte Beteiligungsverfahren zur Erarbeitung des Gesetzentwurfs.
Mehr dazu hier: https://partizipendium.de/18-august-tag-der-buergerbeteiligung/
„Magische Zutaten“, mit denen soziale Innovationsprozesse gelingen können, wie Offenheit und Mut für Neues, Neugierde und die Bereitschaft „zu scheitern“ ebenso wie das Einlassen auf Methoden der Partizipation, hat Dialog Plus zusammen gestellt.
Können Stakeholder-Dialoge in digitale Räume verlagert werden, ohne ihren persönlichen Charakter zu verlieren? Antworten auf diese Frage liefert eine von Daniel Ziegele, Hannah Kurtze und Ansgar Zerfaß veröffentlichte Studie.
Braucht es einen Berufsverband Bürgerbeteiligung? Welche Aufgaben könnte er haben? Wie könnte er organisiert sein? Wer sollte Mitglied werden können? Über diese Fragen diskutieren aktuell zahlreiche Akteure aus der Beteiligungsszene.
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