Bürgerbeteiligung auf Bundesebene
Über Erfolge und Perspektiven von Bürgerbeteiligung auf Bundesebene informiert die Dokumentation einer Fachtagung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vom 11. Juli 2017.
Netzwerkinitiative „Demokratie-Impulse setzen – Menschen bewegen“
Zur Gründung von lokalen Demokratie-Foren, die Initiativen zur Stärkung der Demokratie entwickeln, ruft das Netzwerk Bürgerbeteiligung auf.
Europäische Bürgerinitiative jetzt schon ab 16 Jahren
Einen Legislativvorschläge zur Überarbeitung der Verordnung über die Europäische Bürgerinitiative hat Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der EU-Kommission, angekündigt. Damit sollen Hindernisse in der bisherigen Verordnung beseitigt werden, die ihre Anwendung einschränken.
Demokratie-Enquete im nächsten Bundestag?
Eine Enquetekommission des Deutschen Bundestages, die sich sich „gründlich mit den vielfältigen Herausforderungen für die repräsentative Demokratie der Bundesrepublik und ihrer zentralen Institutionen befassen und darauf demokratiestärkende Antworten finden“ soll, fordert Roland Roth.
Bürgerbeteiligung in Aachen
Betreibt die Stadt Aachen ernsthafte und seriöse Bürgerbeteiligung? Oder handelt es sich bloß um eine Schein-Beteiligung, die allein ihrer Öffentlichkeitswirksamkeit wegen umgesetzt wird? Diesen Fragen geht Christopher Gerards 2013 in einer Bachelorarbeit an der Technischen Hochschule Aachen nach.
Partizipative Planungsunterstützungssysteme
Wie traditionelle Bürgerbeteiligungsmethoden durch Web-basierte Geoinformationssysteme (webGIS) ergänzt werden können, beschreiben Sarah Gottwald, Maarit Kahila und Anna Broberg.
Kaum verständliche Abstimmungsfrage bei Bürgerentscheid in Duisburg
Am Tag der Bundestagswahl 2017 können die Bürgerinnen und Bürger in Duisburg über den Bau eines Designer Outlets Centers abstimmen. Dabei müssen sie zu einer kaum verständlichen Abstimmungsfrage „Ja“ oder „Nein“ sagen.
Armut begegnen – gemeinsam handeln
Wie kann Armut vorgebeugt werden? Wie wirkungsvoll sind die Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut? Was brauchen und wollen die betroffenen Menschen? Was kann Politik ändern? Mit diesen Fragen beschäftigt sich ein mehrstufiger Bürgerbeteiligungsprozess des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz.
Gutes Engagement – für eine demokratische Zivilgesellschaft
„Nicht jede freiwillige Tätigkeit stärkt die Zivilgesellschaft, den sozialen Zusammenhalt und die Demokratie und entspricht damit den Leitideen des bürgerschaftlichen Engagements.“ Diese These vertritt die Steuerungsgruppe des Arbeitskreises »Bürgergesellschaft und Demokratie« der Friedrich-Ebert-Stiftung. Um sich erneut über die wesentlichen gesellschaftspolitischen Dimensionen von Engagement und Engagementpolitik zu verständigen, legt der Arbeitskreis einen Impuls vor.
Computerspiel Minecraft als E-Partizipationstool
Wie Jugendliche mit dem Computerspiel Minecraft zu Beteiligung angeregt werden können, stellt Tobias Thiel in einem Aufsatz aus dem Jahr 2015 dar.
Partizipationsmöglichkeiten und Mitbestimmungsrechte für Kinder und Jugendliche in Hamburg
Welche Rechte und Beteiligungsmöglichkeiten Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene haben, beschreibt eine Antwort des Hamburger Senats auf eine Kleine Anfrage aus dem Jahr 2013.
Citizens‘ Reference Panel
Ein „Citizens‘ Reference Panel“ ist ein Bürgerbeteiligungsverfahren in Kanada, bei dem 24 bis 54 zufällig ausgewählte Bürger*innen über einen Zeitraum von mehreren Wochen oder Monaten über ein strittiges öffentliches Thema beraten. Unter welchen Voraussetzungen ein solches „Citizens‘ Reference Panel“ zu besserer Politik führen kann, beschreibt Claudia Chwalisz in einem englischsprachigen Blogbeitrag.
Entstehung des Nationalparks Schwarzwald
Ein umfangreiches Bürgerbeteiligungsverfahren hat das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg zwischen 2011 und 2013 durchgeführt.
Bürgerbeteiligung in Hamburg 2012 – 2016
Über Anzahl, Formen und Verfahren der Bürgerbeteiligung in Hamburg informiert die umfangreiche Antwort des Senats auf eine Große Anfrage der LINKEN.
Bürgerbeteiligungsräume
In der Stadt Görlitz gibt es stadtteilbezogene Bürgerbeteiligung in Form von acht „Beteiligungsräumen“, die jährlich ein Budget zur freien Verfügung haben, über dessen Verwendung von den Bürgern gewählte Bürgerräte entscheiden.
Umfeldanalyse zur Gleichstromverbindung A-Nord
Was bewegt die Menschen in Niedersachsen und im Rheinland, wenn sie mit den Planungen für eine neue Stromleitung konfrontiert werden? Diese Frage beantwortet eine Umfeldanalyse der Fa. IKU_DIE DIALOGGESTALTER im Auftrag des Übertragungsnetzbetreibers Amprion.
Kommunalpolitiker in NRW: älter, männlich, höher gebildet
Wie bei der Bürgerbeteiligung ist auch die Arbeit in Räten und Kreistagen in hohem Maße sozial selektiv: „Der typische Mandatsträger in einer nordrhein-westfälischen Kommunalvertretung ist ein Mann, über 55 Jahre alt und mit einem Hochschulabschluss.“ Das zeigt ein wissenschaftliches Gutachten von Jörg Bogumil/Benjamin Garske/David H. Gehne im Auftrag des Ministeriums für Inneres und Kommunales des…
„Dialogforum Schiene Nord“
Ein „Meilenstein für die künftige Bürgerbeteiligung bei Großprojekten“ – so die Einschätzung des Ministers Olaf Lies – war das Dialogforum Schiene Nord, das im Auftrag des Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Erweiterung der Schieneninfrastruktur im Raum Bremen-Hamburg-Hannover beriet.
Wie amerikanische Bibliotheken Bürger*innen einbeziehen
Über drei aktuelle Beispiele aus den USA, die zeigen, wie Bürgerinnen und Bürger in strategische Planungen oder die Schaffung neuer Services in der Bibliothek einbezogen werden können, berichtet Andreas Mittrowann in einem Blog-Beitrag. Vorgestellt werden – die Peter White Public Library in Marquette (rund 20.000 Einwohner, Michigan), die die Bürger*innen zur Mitgestaltung an der Aktualisierung…
Citizens’ Assembly on Brexit
Wie sollen die Beziehungen Großbritanniens zur Europäischen Union nach dem Brexit aussehen? Über diese Frage berät im September 2017 eine sogenannte „Citizens’ Assembly“ in Manchester.
