Wie ist es um die Umsetzung des Partizipationsgebotes der UN-Behindertenrechtskonvention in Berlin bestellt? Welche Erfahrungen machen Menschen mit Behinderungen auf der Berliner Landes- und Bezirksebene mit politischer Partizipation? Wo und wie können sie sich beteiligen und wo funktioniert dies eher nicht? Diesen Fragen geht ein Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte nach.
Welche Erwartungen haben die Bürger:innen an einen Beteiligungsprozess? Was motiviert die Bürger:innen zur Teilnahme? Was macht einen Beteiligungsprozess aus Sicht der Bürger:innen erfolgreich? Diesen Fragen gehen Joana Julie Scheppe, Sarah Lang-Lehmann, Klara Ehrmann, Thomas Bäumer, Patrick Müller und Uta Bronner in einer qualitativen Studie nach.
Bewirkt Öffentlichkeitsbeteiligung eine Stärkung des Umweltschutzes? Dieser Forschungsfrage geht eine Studie des Öko-Instituts, des Unabhängigen Instituts für Umweltfragen und der Leuphana Universität nach.
Hemmnisse, Stellschrauben und Perspektiven für die Durchführung von Wirkungsanalysen zu Beteiligungsprozessen in der Stadtentwicklung untersucht Moritz Maikämper in seiner Dissertation.
Informationen zur Bürgerbeteiligung in leichter Sprache stellt die Stadt Wiesbaden auf einer Website bereit.
Die weltweit größte Online-Datenbank für Direkte Demokratie, die mehr als 2.000 Instrumente der Direkten Demokratie in mehr als 100 Ländern auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene dokumentiert, ist der Direct Democracy Navigator des Liechtenstein-Instituts, der Schweizerischen Demokratiestiftung und von Democracy International.
Einen Leitfaden zur Partizipation im digitalen Zeitalter hat das österreichische Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport herausgegeben. Er soll Bund, Länder und Gemeinden bei der Planung partizipativer Prozesse unterstützen und Bewusstsein für die Bedeutung dieses Zukunftsthemas schaffen.
Eine kritische Darstellung der „kleinen Industrie“ Bürgerbeteiligung liefert Jascha Rohr in einem Zeitschriftenbeitrag und plädiert für ein „partizipatives Update“.
Demokratie lebt vom Mitmachen – nicht nur beim Wählen, sondern auch und gerade bei der Gestaltung der konkreten Lebensbedingungen vor Ort, in Städten und Gemeinden. Hier existieren neue, vielversprechende Instrumente zur Integration und Beteiligung der Bürger:innen an Entscheidungsprozessen, die diesen Anspruch erfüllen können. Über das Bürgerbudget informiert eine von Peter Patze-Diordiychuk, Paul Renner und Andreas Paust…
Eine „Reflektion“ über „Digitalisierung und Beteiligung in Modernen Zeiten“ hat Martin Müller verfasst.
Was Bürgerbeteiligung leisten kann und wie Bevölkerungsgruppen über die „üblichen Verdächtigen“ hinaus für Partizipationsformate gewonnen werden können, ist Gegenstand eines Impulspapiers von „More in Common„.
Ankommen in Deutschland bedeutet, ein Zusammenleben vor Ort neu zu organisieren. Flüchtlingsdialoge und Integrationsprojekte mit Flüchtlingen und Bürger:innen helfen dabei und können Sorgen und Ängsten entgegenwirken. Auf Flüchtlingsdialoge.de finden Kommunalpolitiker:innen, Bürgermeister:innen und ehrenamtliche Helfer:innen gute Beispiele, Ideen und praktische Hilfen wie die Integration von Flüchtlingen gelingen kann.
Partizipation in der Wissenschaft rückt in vielen Formen und Zielstellungen immer stärker in den Fokus. Bürger:innen werden zum Mitforschen aufgerufen, oder sogar eingeladen, sich aktiv in wissenschaftspolitische Prozesse einzubringen. Bei einer Tagung im November 2022 wurde über Chancen aber auch Grenzen der Partizipation in der Wissenschaft diskutiert.
Ob Klima oder Corona: Unwissen gefährdet die Demokratie – so heißt es. Der Soziologe Alexander Bogner sieht im Gespräch mit Stephanie Rohde die größere Gefahr in der Macht wissenschaftlicher Expertise. Denn die überlagere den Streit um Interessen und Werte.
Von 2018 bis 2020 führten das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt den „Nationalen Wasserdialog“ durch. Der Dialogprozess wurde über den gesamten Zeitraum und in den verschiedenen Veranstaltungsformaten evaluiert.
Mit dem „DigiPartIndex“ messen Uwe Serdült und Gabriel Hofmann die Möglichkeiten digitaler politischer Partizipation auf kantonaler Ebene in der Schweiz und versuchen, die grossen Unterschiede zwischen den Kantonen zu erklären.
Zweiundzwanzig Standards für die Organisation von Bürgerräten hat das polnische Center for Blue Democracy aufgestellt.
Die Grundfragen der Bürgerbeteiligung stellt Jürgen Kegelmann in einem Aufsatz, in dem er das Thema in einen übergeordneten Kontext einordnet und dann anhand der „W-Fragen“ (warum, wozu, wann und wie) auf die konkrete Ausgestaltung von Bürgerbeteiligungsprozessen hinweist.
Einen Blog-Beitrag, der die fünf Grundprinzipien eines guten Kommunikationsplans für Partizipation benennt, hat Sören Fillet veröffentlicht.
Wie die Partizipation bei Wasserbauprojekten (Hochwasserschutz- und Revitalisierungsprojekte) wirkungsvoll durchgeführt wird, zeigt ein Handbuch des schweizerischen Bundesamt für Umwelt. Der Inhalt basiert auf praktischen Erfahrungen aus der Schweiz und dem benachbarten Ausland.
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