Demokratie und Bürgerbeteiligung in Zeiten von COVID-19
Gravierende politischen Mängel im Umgang mit der Pandemie sieht Roland Roth und macht zehn Vorschläge, wie in Zukunft ein demokratiestärkender Umgang mit Pandemien aussehen könnte.
Organisation der Fachkonferenz Teilgebiete
Im Rahmen der Suche nach einem Endlager für radioaktive Abfälle führt das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) 2020/2021 die sogenannte „Fachkonferenz Teilgebiete“ durch. Bei der Organisation der Fachkonferenz orientiert sich das BASE an 10 Prinzipien und einer Geschäftsordnung.
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung im Kontext der Windenergie
Wie eine frühzeitige informellen Beteiligung an der Planung von Windenergieanlagen aussehen kann, beschreibt Frank Sondershaus in einer Publikation der „Fachagentur Windenergie an Land“.
Demokratische Teilhabe der Zivilgesellschaft in der Corona-Pandemie
Im Rahmen eines Monitoring „Coronavirus und Civic Space in Deutschland“ hat Greenpeace festgestellt, dass die Corona-Krise eine Herausforderung für die Beteiligung zivilgesellschaftlicher Akteur*innen an staatlichen Entscheidungsprozessen ist, da traditionelle Formen der Information, Beteiligung und Mitentscheidung infolge der Kontaktbeschränkungen und Schnellverfahren erschwert oder unmöglich werden. Zugleich wird die Krise als wichtiger Anstoß angesehen in Richtung einer…
Mitentscheiden und Mithandeln in der Kita MOOC
Ein kostenloser Online-Kurs soll pädagogische Fachkräfte im Elementarbereich in die Lage versetzen, Kindern demokratische Handlungskompetenzen auf der Grundlage „Mitentscheiden und Mithandeln in der Kita“ zu eröffnen. Anbieter ist oncampus.
Bürgerforen – Funktionen und Anforderungen
Was können Bürgerforen leisten – und was nicht? Welche Anforderungen sind an Bürgerforen zu stellen? Diesen Fragen geht der Wissenschaftliche Beirat für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung der Landesregierung Baden-Württemberg nach.
JugendBarcamp. Leitfaden für ein offenes Veranstaltungsformat
Einen Leitfaden für Barcamps für Jugendliche und mit Jugendlichen hat die IJAB – Fachstelle für Internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland e.V. veröffentlicht.
Demokratie und Partizipation von Anfang an
Wie partizipative Verfahren mit Kindern aussehen können, erläutert eine Broschüre für Kindertagespflegepersonen und Fachberater*innen des Bundesverbands für Kindertagespflege.
Corona und der steinige Weg zur digitalen Beteiligung
Mit dem Planungssicherungsgesetz (PlanSiG), das aufgrund der Sachzwänge in Folge der Corona-Pandemie und der vermeintlich alternativlosen Herstellung von Rechtssicherheit bei der Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung vom Bundestag verabschiedet wurde, setzt sich Thomas Kuder auseinander.
Beteiligungsprozesse zur Klimaanpassung in Deutschland
Empfehlungen für verbesserte Beteiligungsverfahren und -prozesse für gelingende Klimawandelanpassung gibt Torsten Grothmann in einer Studie für das Umweltbundesamt.
Stuttgart 21 – eine Rekonstruktion der Proteste
Die Konflikte um das Großprojekt »Stuttgart 21« verdeutlichen exemplarisch, wie Protestbewegungen das postdemokratische Zusammenspiel von Staat und Wirtschaft herausfordern. Bürgerbeteiligung und Kostentransparenz sind seither nahezu obligatorisch, dabei hat die Bewegung gegen »S21« ihr eigentliches Ziel, das Bahn- und Immobilienprojekt zu stoppen, verfehlt, trotz scheinbar positiver Ausgangslage. Anhand von Schlüsselereignissen im Konflikt um das Großprojekt rekonstruiert…
Standortauswahlverfahren für ein Atommüllendlager weitgehend unbekannt
Eine weiterer Fall von „Stell dir vor, es gibt Bürgerbeteiligung und keiner weiß davon“, ist das Standortsuchverfahren für ein Atommüllendlager in Deutschland. Nur 6% von 1.505 repräsentativ ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern ab 18 Jahren ist bekannt, in welcher Form sich Kommunen und die Bevölkerung bei der Endlagersuche beteiligen können. Das ist das Ergebnis einer Befragung…
Öffentlichkeitsbeteiligung in der Stadtentwicklung
Die Öffentlichkeitsbeteiligung in all ihren Facetten und Wirkungen hinterfragt Klaus Selle.
Bürgerschaftliches Engagement in ländlichen Regionen Brandenburgs
Wie hat sich das freiwillige Engagement der Menschen in Brandenburg entwickelt? Was sind die wichtigsten Problemfelder und Herausforderungen für das bürgerschaftliche Engagement im Kontext des demografischen Wandels? Welche Lösungsansätze gibt es? Auskunft gibt ein Gutachten des Nexus-Instituts für die Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels” des Landtags Brandenburg.
Politische Partizipation in Deutschland 2019
Einen aktuellen und problemzentrierten Einblick in den Stand politischer Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland gibt eine Studie des Weizenbaum-Instituts.
Partizipative Klimapolitik
Erfahrungen, Grenzen und Aussichten deliberativer Bürgerbeteiligung zur Steuerung systemischer Risiken untersucht Ortwin Renn in einem Arbeitspapier.
Kommunikation und Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten – eine neue Rolle für den Ingenieur?
Die Richtlinien 7000 und 7001 des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI) befassen sich mit der „Frühen Öffentlichkeitsbeteiligung bei Industrie- und Infrastrukturprojekten“ und der „Kommunikation und Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planung und Bau von Infrastrukturprojekten“. Tino Uhlendorf stellt sie vor und gibt Empfehlungen für eine neue Rolle für den Ingenieur im Projektmanagement.
Bürgerbeteiligung im Hamburger Koalitionsvertrag
„Wir wollen Hamburg auch künftig gemeinsam gestalten – mit Stadtwerkstätten, Bürger*innendialogen, Stadtteilbeiräten und diversen formellen oder informellen Beteiligungsformaten.“ So lassen sich die Ausführungen im kürzlich verabschiedeten Koalitionsvertrag von SPD und GRÜNEN in Hamburg zusammenfassen. Darüber hinaus wird in einem eigenen Kapitel „Für ein modernes Verständnis von Bürgerbeteiligung an den Entscheidungen der Exekutive“ pladiert.
Krisen-Governance etablieren! Wie wir gemeinsam Corona meistern
Hochkomplexe Krisen wie die Corona-Pandemie überfordern die üblichen Routinen und Zuständigen. Deshalb verlangen sie nach ungewohnten Koalitionen und innovativen Wegen. Um diese zu finden und umzusetzen, müssen wir das co-kreative Potential unserer Gesellschaft wecken und bündeln. So das Plädoyer von Raban Daniel Fuhrmann in einem Newsletter des Bundesverbands Bürgerschaftliches Engagement.
Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Genehmigungsverfahren während der Covid-19-Pandemie (PlanSiG)
Wie verändert das sogenannte „Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG“ die Regelungen zur Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung? Antworten gibt ein Fachartikel von Martin Spieler und Jennifer Fechter.
