Mit dem Planungssicherungsgesetz (PlanSiG), das aufgrund der Sachzwänge in Folge der Corona-Pandemie und der vermeintlich alternativlosen Herstellung von Rechtssicherheit bei der Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung vom Bundestag verabschiedet wurde, setzt sich Thomas Kuder auseinander.
Empfehlungen für verbesserte Beteiligungsverfahren und -prozesse für gelingende Klimawandelanpassung gibt Torsten Grothmann in einer Studie für das Umweltbundesamt.
Die Konflikte um das Großprojekt »Stuttgart 21« verdeutlichen exemplarisch, wie Protestbewegungen das postdemokratische Zusammenspiel von Staat und Wirtschaft herausfordern. Bürgerbeteiligung und Kostentransparenz sind seither nahezu obligatorisch, dabei hat die Bewegung gegen »S21« ihr eigentliches Ziel, das Bahn- und Immobilienprojekt zu stoppen, verfehlt, trotz scheinbar positiver Ausgangslage. Anhand von Schlüsselereignissen im Konflikt um das Großprojekt rekonstruiert…
Eine weiterer Fall von „Stell dir vor, es gibt Bürgerbeteiligung und keiner weiß davon“, ist das Standortsuchverfahren für ein Atommüllendlager in Deutschland. Nur 6% von 1.505 repräsentativ ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern ab 18 Jahren ist bekannt, in welcher Form sich Kommunen und die Bevölkerung bei der Endlagersuche beteiligen können. Das ist das Ergebnis einer Befragung…
Die Öffentlichkeitsbeteiligung in all ihren Facetten und Wirkungen hinterfragt Klaus Selle.
Wie hat sich das freiwillige Engagement der Menschen in Brandenburg entwickelt? Was sind die wichtigsten Problemfelder und Herausforderungen für das bürgerschaftliche Engagement im Kontext des demografischen Wandels? Welche Lösungsansätze gibt es? Auskunft gibt ein Gutachten des Nexus-Instituts für die Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels” des Landtags Brandenburg.
Einen aktuellen und problemzentrierten Einblick in den Stand politischer Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland gibt eine Studie des Weizenbaum-Instituts.
Erfahrungen, Grenzen und Aussichten deliberativer Bürgerbeteiligung zur Steuerung systemischer Risiken untersucht Ortwin Renn in einem Arbeitspapier.
Die Richtlinien 7000 und 7001 des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI) befassen sich mit der „Frühen Öffentlichkeitsbeteiligung bei Industrie- und Infrastrukturprojekten“ und der „Kommunikation und Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planung und Bau von Infrastrukturprojekten“. Tino Uhlendorf stellt sie vor und gibt Empfehlungen für eine neue Rolle für den Ingenieur im Projektmanagement.
„Wir wollen Hamburg auch künftig gemeinsam gestalten – mit Stadtwerkstätten, Bürger*innendialogen, Stadtteilbeiräten und diversen formellen oder informellen Beteiligungsformaten.“ So lassen sich die Ausführungen im kürzlich verabschiedeten Koalitionsvertrag von SPD und GRÜNEN in Hamburg zusammenfassen. Darüber hinaus wird in einem eigenen Kapitel „Für ein modernes Verständnis von Bürgerbeteiligung an den Entscheidungen der Exekutive“ pladiert.
Hochkomplexe Krisen wie die Corona-Pandemie überfordern die üblichen Routinen und Zuständigen. Deshalb verlangen sie nach ungewohnten Koalitionen und innovativen Wegen. Um diese zu finden und umzusetzen, müssen wir das co-kreative Potential unserer Gesellschaft wecken und bündeln. So das Plädoyer von Raban Daniel Fuhrmann in einem Newsletter des Bundesverbands Bürgerschaftliches Engagement.
Wie verändert das sogenannte „Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG“ die Regelungen zur Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung? Antworten gibt ein Fachartikel von Martin Spieler und Jennifer Fechter.
80 Prozent der jungen Menschen in Deutschland ist es wichtig, Politik beeinflussen zu können. Der Ausbau digitaler Beteiligungsformate wird von jungen Menschen befürwortet: So wünschen sich etwa zwei Drittel, online wählen zu können, etwa drei Viertel befürworten Online-Bürgerentscheide. Unabhängig von Alter, Geschlecht oder Bildungshintergrund ist die Mehrheit junger Menschen aber unzufrieden damit, wie ihre Anliegen…
Das Umweltinformationsgesetz gewährt jeder Person freien Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige Stelle verfügt. Was eine solche informationspflichtige Stelle ist, erläutert der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages in einer Ausarbeitung.
Wie wirken sich langanhaltende Kitaschließungen aufgrund der Corona-Pandemie auf Partizipation in Kindertageseinrichtungen aus? Dieser Frage gehen Benedikt Sturzenhecker, Raingard Knauer und Rüdiger Hansen in einem Blogbeitrag nach.
Die „Leitlinien Bürgerbeteiligung Bonn“ aus dem Jahr 2014 haben Claus-C. Wiegandt und Michael Lobeck evaluiert. Dazu haben sie den Stand der Beteiligungsforschung aufgearbeitet, Praktiken und Erfahrungen mit der bisherigen Bürgerbeteiligung in Bonn sowie in fünf ausgewählten Referenzstädten vorgestellt, sowie Schlussfolgerungen für die zukünftige Beteiligung in Bonn gezogen und Vorschläge für die Evaluierung der Beteiligungspraxis in…
Die Corona-Pandemie hat die Bürgerbeteiligung in Deutschland lahmgelegt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Berlin Instituts für Partizipation.
Eine umfangreiche Zusammenstellung von digitalen Werkzeugen rund um Beteiligung bietet ein englischsprachiger Blogbeitrag der Involve Foundation.
Einen wegen der Corona-Krise ausgefallenen Infomarkt zum Ersatzneubau der Hochstraße und Taubensteinbrücke in Wetzlar hat Hessen Mobil komplett ins Internet verlagert. In kurzen Videos von 3 bis 11 Minuten Dauer gibt das Projektteam Auskunft über die Hintergründe des Projekts, die bisherigen Planungen und Varianten sowie das methodische Vorgehen. Plakate, die an Themeninseln gezeigt werden sollten,…
Wie ergeht es Ihnen und Ihrer Organisation in der Corona-Krise? Diese Frage stellt der Bundesverband Bürgerschaftliches Engagement (BBE) auf einem offenen Diskussionsforum. Zu den drei Themenkomplexen „Digitalisierung: Chance in Zeiten der Corona-Krise?“, „Was sind die derzeit größten Herausforderungen für Ihre Organisation?“, „Ihr aktueller Arbeitsalltag: welche Tools finden in Ihrer Organisation Anwendung?“ können zivilgesellschaftliche Akteure Beiträge…
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