Von schlafenden und wachen Hunden in der Bürgerbeteiligung
„Wer in Politik und Verwaltung die Bürger/innen nicht beteiligt aus Angst, schlafende Hunde zu wecken, der täuscht sich. Denn gerade, wenn man sie nicht beteiligt, dann wird der Hund wach …
„Wer in Politik und Verwaltung die Bürger/innen nicht beteiligt aus Angst, schlafende Hunde zu wecken, der täuscht sich. Denn gerade, wenn man sie nicht beteiligt, dann wird der Hund wach …
James Bond hat eine „licence to kill“, Unternehmen benötigen eine „licence to operate“. Was das ist, definiert Prof. Dr. Nick Lin-Hi im Gabler Wirtschaftslexikon. Licence to operate auch Betriebslizenz genannt, …
Mitunter stellt eine Stadtverwaltung die Ergebnisse von Bürgerbeteiligung über die Meinung des Rates. So die Aussage von Bürgermeisterin Anne Rodenbrock-Wesselmann aus Halle (Westf.).
Hiermit rufe ich den 18. August zum Tag der Bürgerbeteiligung aus. Er soll erinnern an die zahlreichen Menschen, die sich an politischen und planerischen Entscheidungsprozessen beteiligen.
„Andere Länder behalten ihre Verfassung und ändern ständig ihre Regierung. Wir halten an der Regierung fest und ändern laufend die Verfassung.“ Mit diesen Worten beschreibt Bundeskanzler Walter Thurnherr in einer …
Eine „abnormale Normalität“ bei der öffentlichen Auseinandersetzung konstatiert Kornelius Bamberger, Bürgermeister von Bönnigheim (Baden-Württemberg) und erteilt der Bürgerbeteiligung per Facebook eine Absage.
Der Gemeinderat Tübingen hat sich gegen einen von Oberbürgermeister Boris Palmer vorgeschlagenen Bürgerentscheid ausgesprochen: http://partizipendium.de/ungewoehnlich-oberbuergermeister-will-buergerentscheid-gemeinderat-ist-dagegen/ Palmer kommentiert das Ergebnis auf Facebook: Vor 25 Jahren gab es letztmals einen Bürgerentscheid in …
„Plebiszitäre Elemente erhöhen die Begründungsnotwendigkeiten für politisches Handeln. Schon die bloße Möglichkeit, dass eine Frage dem Volk direkt zur Abstimmung vorgelegt wird, führt dazu, dass Politik ihr Handeln intensiver erklären …
Überschrift einer Meldung der FAZ vom 10.11.2015.
Auf Initiative des Bayerischen Journalisten-Verbandes (BJV) hat die Gemeinde Berg im Landkreis Neumarkt/Oberpfalz eine eigene Informationsfreiheitssatzung beschlossen.
Barbara Heymann, SPD Meckenheim
Bei einem „Ratsbürgerentscheid“ oder „Ratsbegehren“ findet ein Bürgerentscheid auf Beschluss des Rates statt. Die Bürger müssen keine Unterschriften sammlen, sondern die Stadt- bzw. Gemeinderatsmitglieder beschließen mit qualifizierter Mehrheit die Durchführung …
Über die Rolle von Stadt- und Gemeindräten zwischen Gestaltung und Moderation äußern sich drei Oberbürgermeister in einem Interview mit dem vhw-Forum Wohnen und Stadtentwicklung.
Facebooker, Pokemon-Begeisterte, Onlinebanker und Parshiper. Sie glauben doch nicht, dass diese Generation später auf Bürgerversammlungen oder in Stadtratssitzungen erscheint? Nein, die Stadtratssitzung hat zu ihnen zu kommen, genau so wie …
Aus Angst, sich in der Öffentlichkeit zu blamieren, lehnt der Gemeinderat Sindelfingen ab, seine Sitzungen live ins Internet zu übertragen. Das berichtet die Stuttgarter Zeitung.
Dr. Torsten Kühne (CDU), Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice, Berlin-Pankow Quelle: http://taz.de/Buergerbeteiligung-in-Berlin/!5345601/