18. August 2025 – Tag der Bürgerbeteiligung
Seit 2017 ist der 18. August der „Tag der Bürgerbeteiligung“. Mehr dazu unter https://partizipendium.de/18-august-tag-der-buergerbeteiligung/
Heute ist „Tag der Bürgerbeteiligung“
Mehr dazu hier: https://partizipendium.de/18-august-tag-der-buergerbeteiligung/
Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren in Berlin
Eine Zusammenstellung von Maßnahmen der Bürgerbeteiligung in Berliner Planungsverfahren im Jahr 2021 sowie im 1. Halbjahr 2022, liefert die Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen auf eine Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Evers.
Bürgerbeteiligung ist keine Zauberformel, die zur Harmonie führt.
Wenn verschiedene Interessen aufeinanderprallen, dann gibt es Streit – egal ob die Betroffenen von einem Projekt früh oder spät erfahren. Bürgerbeteiligung ist keine Zauberformel, die zur Harmonie führt. Wenn sich die Anwohner durchsetzen wollen, müssen sie auch bereit sein, juristische Schritte zu prüfen. Moralischer Druck allein wird wohl kaum reichen. Bernd Klopfer, Redakteur beim Zeitungsverlag…
Gute Bürgerbeteiligung ist wie Weihnachten – man weiß vorher nie, was man bekommt.
Frohes Fest allerseits!
- Politik | UN | Zitate/Zahlen
UN-Menschenrechtscharta
Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“. Artikel 21 der Charta enthält Ausführungen zur politischen Partizipation.
Kreuze auf einem Wahlzettel reichen nicht mehr
Es ist in einer modernen Stadtgesellschaft schlichtweg nicht mehr ausreichend, Bürgerinnen und Bürger alle fünf Jahre mit einem Kreuz oder mehreren Kreuzen auf einem Wahlzettel zu beteiligen. Oliver Igel, Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick (Berlin) Quelle: https://maulbeerblatt.com/alles/buergerbeteiligung-voll-so-meta/
„Bürgerbeteiligung ist kein good will, sondern demokratisches Grundrecht.“
Nicole Gohlke MdB (Die Linke) in einem Tweet. Bürgerbeteiligung ist kein good will, sondern demokratisches Grundrecht. Das muss man den #Immobilien-Firmen noch einmal hinter die Ohren schreiben und nicht abwiegeln, dass doch alles hübsch sei. #München #Neuperlach https://t.co/bLm7YDA9bi — Nicole Gohlke (@NicoleGohlke) October 4, 2019
Bürgerengagement und Bürgerbeteiligung in Wiesbaden
Fortschritte bei der Bürgerbeteiligung, aber Rückgänge beim Bürgerengagement und Nachholbedarf bei der kommunalen Engagement-Förderung – das ist das Fazit der neuen Stadtanalyse „Engagierte Bürgerschaft“ der Stadt Wiesbaden.
Die Arbeit des Partizipationsbeauftragten des NBG
Was tut der Partizipationsbeauftragte des Nationalen Begleitgremiums und welche Herausforderungen kommen dabei auf ihn zu? Hierzu äußert sich Partizipationsbeauftragter Hans Hagedorn in einem Interview.
„Man kann gar nicht früh genug mit der Bürgerbeteiligung anfangen.“
Man kann gar nicht früh genug mit der Bürgerbeteiligung anfangen. Schon vor dem ersten Strich auf weißem Papier sollte sie anfangen. Ich glaube schon, dass das die Planung beschleunigen kann. Torsten Kühne, Bezirksstadtrat in Berlin-Pankow Quelle: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1124539.cdu-stadtrat-will-fruehe-beteiligung.html
Ursula von der Leyen will mehr Mitsprache für Europäerinnen und Europäer
Die neu gewählte EU-Kommissionspräsidentin möchte die Bürgerinnen und Bürgern in einer zwei Jahre dauernden Konferenz über die Zukunft Europas diskutieren lassen.
Bundespräsident will bei Bürgerbeteiligung von Irland lernen
Deutschland kann sich von Irland inspirieren lassen – z.B. mit neuen Formen der Bürgerbeteiligung, wie der Citizens‘ Assembly. Das sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Staatsbankett zu Ehren von Michael D. Higgins, Präsidenten von Irland, am 3. Juli 2019 in Schloss Bellevue.
Particitainment oder: Beteiligen wir uns zu Tode?
Die Gefahr, dass Bürgerbeteiligung zur Unterhaltung verkommt, hat Klaus Selle bereits 2011 in einem immer wieder lesenswerten Aufsatz beschworen.
Bürgerbeteiligung steigert Vertrauen in lokale Politik
Mehr Beteiligung erhöht das Vertrauen der Bürger in Rat und Verwaltungsspitzen, steigert die Zustimmung zu etablierten Parteien und Bürgermeistern und stärkt damit die lokale Demokratie insgesamt. Das ist das Ergebnis einer Studie der Bertelsmann Stiftung.
Verwaltungen: Geheimhaltung und Täuschung statt Transparenz?
Warum sich Verwaltungen mit Transparenz immer noch schwertun, beschreibt Klaus Selle: Geheimhaltung und Täuschung ist allen, die sich mit Stadtentwicklungen auseinandersetzen, sehr geläufig. Da mag es aus Sicht von Politik und Verwaltung im Einzelfall gute Gründe – etwa Vermeidung von finanziellen Spekulationen, Vertrauensschutz Dritter etc. – geben, in der Mehrheit aller Fälle handelt es sich…
Bürgerentscheide als Hemmschuh beim Wohnungsbau?
Baden-Württembergs Wohnungsbauministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ist der Meinung, dass im Südwesten Bürgerbeteiligung die Erschließung von Baugebieten erschweren. Sie will deshalb untersuchen lassen, inwieweit Bürgerentscheide als Hemmschuh beim Wohnungsbau wirken.
Warum Bürgerbeteiligung in der Stadt Erlangen wichtig ist…
Warum Bürgerbeteiligung in der Stadt Erlangen wichtig ist, erklärt Oberbürgermeister Florian Janik in einem Video.
Bürgerbeteiligung im konstruktiven Dialog auf Augenhöhe
Die Bürgerbeteiligung wird in den nächsten Jahren vor allem bei Veränderungen im Lebensumfeld, in der Stadt-, Freiraum- und Wohnumfeldgestaltung eine große Rolle spielen. Claudia Peschen, Mitarbeiterin der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft und zuständig für Dialog und Bürgerbeteiligung in BUGA- und IGA-Städten, äußert sich im Interview zu Zielsetzungen und Aufgabenstellungen.
