Bürgerkommission
Eine neues Bürgerbeteiligungsformat auf Landes- und Bundesebene – die Bürgerkommission – hat Mehr Demokratie e.V. in Zusammenarbeit mit den Universitäten Münster und Stuttgart entwickelt.
Was ist Citizen Science?
Der aus dem englischsprachigen Raum stammende Begriff bezeichnet einen Ansatz, bei dem wissenschaftliche Erkenntnisse von Personen gewonnen werden, die nicht hauptberuflich in der jeweiligen Disziplin tätig sind – mit oder ohne Beteiligung professioneller Forschender. Im Rahmen des Dialogprozesses des Projekts BürGEr schaffen WISSen (GEWISS) haben mehr als 700 Teilnehmende aus über 350 Organisationen und verschiedenen…
Es gibt immer was mitzureden! – Aktuelle Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligungen
Sie möchten sich an politischen Diskussionsprozessen beteiligen? Hier finden Sie Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligungen im Bund, in den Ländern und in Europa.
Beteiligungsrechte im Umweltschutz
Über Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte im Umweltschutz informiert eine Website des Umweltbundesamtes.
Dialog KlimaAnpassung – Leben im Klimawandel gemeinsam meistern
Noch bis zum 22. Oktober 2023 können sich alle Interessierten an der bundesweiten Online- Beteiligung „Dialog KlimaAnpassung – Leben im Klimawandel gemeinsam meistern“ des Bundesumweltministeriums beteiligen. Mit dem „Dialog KlimaAnpassung – Leben im Klimawandel gemeinsam meistern“ starten das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt einen breiten Beteiligungsprozess zur notwendigen Vorsorge und Anpassung an die Folgen des Klimawandels….
Bürgerinnen- und Bürgerratschlag Nachhaltige Ernährung
Einen „Bürgerinnen- und Bürgerratschlag“ zum Thema „Nachhaltige Ernährung“ haben das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz und das Umweltbundesamt von Mai 2022 bis Mai 2023 durchgeführt.
Endlagersuche für Atommüll: Weiterentwicklung der Öffentlichkeitsbeteiligung
Ein Gutachten zur Weiterentwicklung der Öffentlichkeitsbeteiligung beim Standortauswahlverfahren haben Michael Fuder und Sabine Neef im Auftrag des Nationalen Begleitgremiums (NBG) erstellt. Aus über 40 Interviews und Gesprächen mit Personen aus dem gesamten Spektrum der Endlagersuche (Institutionen, Zivilgesellschaft, etc.) sowie teilnehmenden Beobachtungen und Dokumentenlektüre entstand ein differenziertes Bild der Erfolge und Hürden der Öffentlichkeitsbeteiligung. Download des…
Öffentlichkeitsbeteiligung und staatliche Verantwortung bei der Endlagersuche in Deutschland
Eine demokratietheoretische Deutung des Standortauswahlverfahrens für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland als Experiment und Testfall für neuartige Formen der demokratischen Problemlösung hochkomplexer Probleme („wicked problems“) entwickelt ein Aufsatz von Maike Weißpflug, Lukas Kübler, Jochen Ahlswede, Ina Stelljes, Patrizia Nanz. Der Schwerpunkt der Analyse liegt dabei auf der besonderen Rolle der Öffentlichkeitsbeteiligung, partizipativer Demokratie…
Wie losbasierte Bürgerräte die politische Arbeit wirksam ergänzen können
Wie die Wirkung von Bürgerbeteiligung und Bürgerräten gesteigert und ihre politische Anschlussfähigkeit gestärkt werden kann, beschreiben Felix Hoffmann, Jana Peters und Jacob Birkenhäger in einem Blogbeitrag.
Zwischen Bürgerräten und Planungsbeschleunigung – die Bürgerbeteiligung der Ampelkoalition
In ihrem heute vorgestellten Koalitionsvertrag versprechen SPD, Grüne und FDP zahlreiche Maßnahmen für mehr Bürgerbeteiligung. Der Bundestag soll Bürgerräte zu konkreten Fragestellungen einsetzen, wobei eine Befassung mit den Ergebnissen sichergestellt werden soll. Die Kompetenz der Bundesregierung zur Unterstützung dialogischer Bürgerbeteiligungsverfahren soll gestärkt werden. Es soll ein digitales Gesetzgebungsportal mit öffentlichen Kommentierungsmöglichkeiten geben. Planungs- und Verwaltungsverfahren…
Deutschland Schlusslicht bei Transparenz und öffentlicher Beteiligung in der Gesetzgebung
Deutschland bindet die breite Öffentlichkeit zu wenig in die Entwicklung von Gesetzentwürfen ein. Das gilt insbesondere für die Beteiligung von Bürger:innen sowie von kleinen und mittleren Unternehmen. Das ist das Ergebnis einer Studie der OECD.
Qualität von Beteiligung in digitalen Formaten – das Beispiel Fachkonferenz Teilgebiete der Endlagersuche
Welche Auswirkungen hatte das digitale Format der Fachkonferenz Teilgebiete auf die Qualität der Beteiligung? Dieser Frage geht ein Gutachten von Matthias Trénel im Auftrag des Nationalen Begleitgremiums nach.
Abschlussbericht Fachkonferenz Teilgebiete
Am 7. September 2021 hat die „Fachkonferenz Teilgebiete“, das erste gesetzliche Beteiligungsformat der Endlagersuche, zahlreiche Hinweise, Fragen und Kritik zum Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH vorgelegt. An drei Beratungsterminen zwischen Februar 2021 bis August 2021 hatte sich die Fachkonferenz im Plenum, in 34 Arbeitsgruppen sowie in sechs Themen-Arbeitsgruppen, die zwischen den Konferenzterminen einzelne Aspekte…
Losbasierte Bürgeräte in Deutschland – Erfahrungen und Empfehlungen
Die bisherigen Erfahrungen, Erkenntnisse und Empfehlungen zu den ersten drei zufällig gelosten Bürgerräten in Deutschland fasst eine Broschüre von Mehr Demokratie e.V. zusammen. Die Demokratie ist kein Denkmal, sondern ein sich ständig weiterentwickelndes System – gebildet und getragen von Menschen. Es ist deshalb ein Zeichen von Stärke, wenn die demokratischen Institutionen auf neue Herausforderungen und…
Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Endlagersuche: Herausforderungen eines generationenübergreifenden, selbsthinterfragenden und lernenden Verfahrens
Eine mögliche Konzeption für die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Findung eines sicheren Endlagerstandortes für Atommüll hat das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) erarbeiten lassen.
Bürgerrat Klima
Als dritter bundesweiter Bürgerrat – nach dem Bürgerrat Demokratie und dem Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“ – startet Ende April 2021 der Bürgerrat Klima. Organisator ist der Verein BürgerBegehren Klimaschutz e.V.. 160 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sollen stellvertretend für die Gesellschaft gemeinsam beraten, wie die Einhaltung der deutschen Klimaschutzziele fair für alle gelingen kann.
Beteiligungsgesetz, Bürgerräte, Beteiligungsbeauftragte, „Büro für Beteiligung“
Zahlreiche Maßnahmen zur Verstetigung der Bürgerbeteiligung auf Bundesebene fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in einem Antrag an den Deutschen Bundestag. Dazu gehören unter anderem ein Beteiligungsgesetz, mit dem Bürgerräte gesetzlich verankert werden, eine Art Beteiligungsbeauftragte auf Bundesebene, ein Online-Beteiligungsportal und spezielle Maßnahmen für Kinder-und Jugendbeteiligung. Außerdem fordern die GRÜNEN ein „Büro für Beteiligung“ beim…
Bürgerräte als Zukunftsmodell?
Mit Potenzialen und Grenzen losbasierter Bürgerbeteiligung beschäftigt sich eine Studie von Alexander Beribes, Manuela Glaab und Tobias Montag am Beispiel der Bürgerräte.
Kriterien für gelungene Beteiligung bei digitalen Formaten
Worauf muss man bei Online-Formaten achten, damit sie gelingen? Das Nationale Begleitgremium hat Bewertungskriterien entwickelt, die sowohl die grundlegenden Prinzipien guter Beteiligung, die Besonderheiten guter Online-Partizipation, als auch die spezifischen Aufgaben der Fachkonferenz Teilgebiete im Standortauswahlverfahren berücksichtigen.
Sozialdemokratische Impulse zu Beteiligungsräten auf Bundesebene
Unter dem Motto „Demokratie stärken durch breite Beteiligung – Potenziale nutzen, Fallstricke vermeiden“ hat die SPD-Bundestagsfraktion anlässlich der Einberufung des „Bürgerrats Demokratie“ ein Positionspapier vorgelegt. Mehr Beteiligung kann sicherstellen, dass der Deutsche Bundestag der zentrale Ort gesellschaftlicher Debatten und der Partizipation bleibt, wieder an Akzeptanz gewinnt und damit Gemeinwohlziele im Zentrum der Entscheidungsprozesse bleiben. Gerade…
