Im Jahr 2018 gab es rund 2.000 geplante Projekte, bei denen die Möglichkeit zur Öffentlichkeitsbeteiligung verpflichtend gewesen wäre. Tatsächlich wurden nur 190 Projekte in den zuständigen UVP-Portalen des Bundes und der Länder gelistet. Das ist das Ergebnis einer Studie des Unabhängigen Instituts für Umweltfragen e.V.
Kommunale Projekte, die auf der Ebene eines Stadtviertels die Verkehrswende umsetzen, bei denen kontroverse Positionen zu Wort gekommen und zugleich unversöhnliche Konfrontationen vermieden wurden, stellt ein Diskussionspapier des Deutschen Instituts für Urbanistik vor.
War das Jahr 2020 ein verlorenes Jahr für die Bürgerbeteiligung oder gab es Fortschritte in Richtung mehr und besserer oder zumindest anderer Beteiligung? In meinem Jahresrückblick ziehe ich ein insgesamt positives Fazit.
Die Diskursqualität beim „Bürgerrat Demokratie“ und welche Schlüsse daraus für die Gestaltung von Beteiligungsprozessen gezogen werden können, untersucht Bruno Wipfler in einer Masterarbeit an der Universität Stuttgart.
Wie kann die Beteiligungspraxis des Bundesumweltministeriums gestärkt werden und das BMU mit gutem Beispiel im Bereich der Bürgerbeteiligung vorangehen? Dieser Frage gehen Sarah Fischer, Irene Neumann, Theresa Dorn, Carolin Holzer, Inga Stern im Auftrag des Umweltbundesamtes nach.
Gravierende politischen Mängel im Umgang mit der Pandemie sieht Roland Roth und macht zehn Vorschläge, wie in Zukunft ein demokratiestärkender Umgang mit Pandemien aussehen könnte.
Im Rahmen eines Monitoring „Coronavirus und Civic Space in Deutschland“ hat Greenpeace festgestellt, dass die Corona-Krise eine Herausforderung für die Beteiligung zivilgesellschaftlicher Akteur*innen an staatlichen Entscheidungsprozessen ist, da traditionelle Formen der Information, Beteiligung und Mitentscheidung infolge der Kontaktbeschränkungen und Schnellverfahren erschwert oder unmöglich werden. Zugleich wird die Krise als wichtiger Anstoß angesehen in Richtung einer…
Empfehlungen für verbesserte Beteiligungsverfahren und -prozesse für gelingende Klimawandelanpassung gibt Torsten Grothmann in einer Studie für das Umweltbundesamt.
Die Konflikte um das Großprojekt »Stuttgart 21« verdeutlichen exemplarisch, wie Protestbewegungen das postdemokratische Zusammenspiel von Staat und Wirtschaft herausfordern. Bürgerbeteiligung und Kostentransparenz sind seither nahezu obligatorisch, dabei hat die Bewegung gegen »S21« ihr eigentliches Ziel, das Bahn- und Immobilienprojekt zu stoppen, verfehlt, trotz scheinbar positiver Ausgangslage. Anhand von Schlüsselereignissen im Konflikt um das Großprojekt rekonstruiert…
Die Öffentlichkeitsbeteiligung in all ihren Facetten und Wirkungen hinterfragt Klaus Selle.
Einen aktuellen und problemzentrierten Einblick in den Stand politischer Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland gibt eine Studie des Weizenbaum-Instituts.
Erfahrungen, Grenzen und Aussichten deliberativer Bürgerbeteiligung zur Steuerung systemischer Risiken untersucht Ortwin Renn in einem Arbeitspapier.
Hochkomplexe Krisen wie die Corona-Pandemie überfordern die üblichen Routinen und Zuständigen. Deshalb verlangen sie nach ungewohnten Koalitionen und innovativen Wegen. Um diese zu finden und umzusetzen, müssen wir das co-kreative Potential unserer Gesellschaft wecken und bündeln. So das Plädoyer von Raban Daniel Fuhrmann in einem Newsletter des Bundesverbands Bürgerschaftliches Engagement.
80 Prozent der jungen Menschen in Deutschland ist es wichtig, Politik beeinflussen zu können. Der Ausbau digitaler Beteiligungsformate wird von jungen Menschen befürwortet: So wünschen sich etwa zwei Drittel, online wählen zu können, etwa drei Viertel befürworten Online-Bürgerentscheide. Unabhängig von Alter, Geschlecht oder Bildungshintergrund ist die Mehrheit junger Menschen aber unzufrieden damit, wie ihre Anliegen…
Wie wirken sich langanhaltende Kitaschließungen aufgrund der Corona-Pandemie auf Partizipation in Kindertageseinrichtungen aus? Dieser Frage gehen Benedikt Sturzenhecker, Raingard Knauer und Rüdiger Hansen in einem Blogbeitrag nach.
Die „Leitlinien Bürgerbeteiligung Bonn“ aus dem Jahr 2014 haben Claus-C. Wiegandt und Michael Lobeck evaluiert. Dazu haben sie den Stand der Beteiligungsforschung aufgearbeitet, Praktiken und Erfahrungen mit der bisherigen Bürgerbeteiligung in Bonn sowie in fünf ausgewählten Referenzstädten vorgestellt, sowie Schlussfolgerungen für die zukünftige Beteiligung in Bonn gezogen und Vorschläge für die Evaluierung der Beteiligungspraxis in…
Die Corona-Pandemie hat die Bürgerbeteiligung in Deutschland lahmgelegt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Berlin Instituts für Partizipation.
Wie kann Demokratie in solchen Krisen-Zeiten funktionieren? Und wie kann Demokratie Teil der Lösung und Bewältigung der COVID-19-Krise und all ihrer schwerwiegenden Konsequenzen sein? Damit beschäftigt sich die Akademie Lernende Demokratie.
Bürgerversammlungen, Infomärkte und Erörterungstermine fallen aus, weil nicht mehr als zwei Menschen zusammenkommen dürfen. Bürgerräte und Planungsworkshops finden nicht statt, weil die Teilnehmer*Innen ihre Mitwirkung daran absagen. Bürgerbegehren können nicht durchgeführt werden, weil Unterschriftensammlungen auf der Straße untersagt sind. Kein Zweifel, Bürgerbeteiligung, wie sie sich in den vergangenen Jahrzehnten entwickelt hat, ist derzeit nicht möglich,…
Die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende hängt maßgeblich davon ab, ob und inwieweit es gelingt, in und mit den Kommunen tragfähige Lösungen für den Stromleitungsausbau zu verhandeln. Die entscheidende Voraussetzung hierfür ist eine schlüssige Öffentlichkeitsbeteiligung, die auch kleinere Kommunen adäquat adressiert und unterstützt. Das ist das Ergebnis einer Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik im Auftrag…
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