Beteiligung Jugendlicher an Gemeindeversammlungen

Warum nehmen so wenige Jugendliche an Gemeindeversammlungen teil und was kann man dagegen tun? Diese Fragen standen im Mittelpunkt einer von Alexander Haus vom Zentrum für Demokratie Aarau in der Gemeinde Richterswil (Schweiz) durchgeführten repräsentativen Umfrage.

Seine Erkenntnisse:

In rund achtzig Prozent der Schweizer Gemeinden bildet die Gemeindeversammlung das oberste Legislativorgan. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Gemeindeversammlungen ist jedoch generell tief und nimmt tendenziell weiter ab. Bei den Gemeindebehörden, aber auch in der Öffentlichkeit, führt diese Situation zu Diskussionen: Repräsentieren Gemeindeversammlungen die Stimmbevölkerung überhaupt noch? Und wie könnte man die Beteiligung allenfalls steigern? Trotz grossem öffentlichen Interesse ist die Faktenlage zu diesen Fragen bisher dünn.
Mit dieser Studie liegen erstmals für die Schweiz Ergebnisse aus einer repräsentativen Befragung zur Beteiligung der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger an Gemeindeversammlungen vor. Die Befragung wurde im Frühjahr 2016 in der Gemeinde Richterswil (ZH) durchgeführt und von insgesamt 1‘638 Stimmberechtigten beantwortet. Stimmberechtigte, welche an Gemeindeversammlungen teilnehmen, sind älter und länger in der Gemeinde wohnhaft, fühlen sich stärker mit der Gemeinde verbunden, sind häufiger aktive Mitglieder in lokalen Vereinen, interessieren sich stärker für die Gemeindepolitik und beteiligen sich auch häufiger an Urnenabstimmungen. Hinsichtlich Geschlecht, Ausbildung, Erwerbsstatus und Einkommen unterscheiden sie sich jedoch nicht vom Rest der Stimmbevölkerung. Auch das politische Profil der Stimmberechtigten, die sich regelmässig an Gemeindeversammlungen beteiligen, unterscheidet sich nicht vom Rest der Stimmbevölkerung. Hinweise auf eine politische Entfremdung derjenigen, die nicht an Gemeindeversammlungen teilnehmen, gibt es keine. Insgesamt geniesst das Versammlungssystem eine hohe Zustimmung.
Auswirkungen auf die Beteiligung hat hingegen die konkrete Ausgestaltung der Gemeindeversammlungen . Neben Thema, Dauer und Wochentag ist auch die Information durch die Behörden wichtig. Die aktuelle Richterswiler Praxis einer im Vorfeld an alle Haushalte verschickten Einladung mit Weisungsheft wird von den Befragten bevorzugt. Die Ergebnisse unserer Studie legen nahe, von Geschenken zur Steigerung der Beteiligung an Gemeindeversammlungen abzusehen. Solche Geschenke können keine zusätzlichen Stimmberechtigten zur Beteiligung animieren. Dagegen fühlen sich diejenigen, die sich bereits heute regelmässig beteiligen, durch materielle Anreize vor den Kopf gestossen und würden den Versammlungen dann eher fernbleiben.
Insgesamt zeigt die Studie, dass ein lebhaftes Interesse der Stimmberechtigten an der Gemeindepolitik zentral ist, damit sie sich an Gemeindeversammlungen beteiligen. Es liegt in der Hand, aber auch in der Verantwortung der Gemeindebehörden und anderen lokalen politischen Akteuren, dieses Interesse zu wecken und zu erhalten. Sei es durch verstärkte Anstrengungen im Bereich der politischen Bildung (vor allem für die jüngeren Altersgruppen) oder durch öffentlich sichtbares Engagement in politischen Kontroversen.

Download der gesamten Studie (pdf): https://www.zdaarau.ch/dokumente/SB-08-Richterswil-ZDA.pdf