Enquetekommission „Demokratie und Vielfalt“
Eine Enquetekommission „Demokratie und Vielfalt“ fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci in einem Beitrag für den Berliner Tagesspiegel.
70 Jahre nachdem der Parlamentarische Rat die demokratischen Strukturen und Verfahren im Grundgesetz ausgearbeitet hat, ist es Zeit für eine umfassende Bewertung der Demokratie und des Zusammenlebens in Deutschland. Die Bildung einer Enquetekommission des Deutschen Bundestages zum Thema „Demokratie und Vielfalt“ wäre der Anker für einen gesellschaftlichen Dialog. Enquetekommissionen bearbeiten ein Thema unter Mitwirkung gesellschaftlicher Akteure. (…) Bei einer Enquetekommission „Demokratie und Vielfalt“ sollte es auch darum gehen, wie die Vertretung der Menschen in Deutschland und ihr politischer Einfluss auf das gesellschaftliche Zusammenleben im Bund gewährleistet werden soll. Wünschenswert ist eine Diskussion der Vor- und Nachteile direkter Demokratie auf Bundesebene. Wichtig ist eine Reform der Fragestunde des Bundestages. Ich fände es gut, wenn in Zukunft Bürgerinnen und Bürger im Plenarsaal ihre Fragen direkt stellen könnten. Erforderlich ist auch eine Diskussion über die Größe des Bundestags. Im Grundgesetz sind 598 Abgeordnete vorgesehen, heute haben wir tatsächlich 709. Ist das gut oder schlecht? Eine Enquetekommission würde große öffentliche Aufmerksamkeit erhalten. Gemeinsam könnte ein gesellschaftlicher Konsens gelingen, was gutes Zusammenleben ausmacht. Und wir könnten zeigen, in einer Welt, in der vieles auseinanderläuft und viele sich abschotten, wie gutes Zusammenleben in Vielfalt möglich ist. Nichts wird dringender gebraucht in diesen Zeiten.
Ähnliche Forderungen kamen schon vom früheren Bundestagsabgeordneten Willi Brase: http://partizipendium.de/forderung-nach-einer-enquete-kommission-vielfaeltige-demokratie/
und vom Politikwisschaftler Roland Roth: http://partizipendium.de/demokratie-enquete-im-naechsten-bundestag/
