Klimawende von unten
Wie Bürgerinnen und Bürger durch direkte Demokratie die Klimapolitik in die eigene Hand nehmen können, beschreibt ein Handbuch von Umweltinstitut München e.V., BürgerBegehren Klimaschutz e.V. und Mehr Demokratie e.V.
Stell dir vor, in deiner Stadt wird ein Kohlekraftwerk abgeschaltet – weil du ein Bürgerbegehren gestartet hast. Oder es entsteht ein breiter, gut geschützter Fahrrad-Ring – weil die Stadtvertretung das Abstimmungsvotum ihrer Bürgerinnen und Bürger nicht ignorieren kann. Die gängige Wahrnehmung ist, dass Klimapolitik von der Bundesregierung und auf internationalen Gipfeln gemacht wird. Doch die letzten Jahrzehnte haben gezeigt: Genau da wird sie nicht umgesetzt, sondern verschleppt. Ganz konkret findet sie aber in den Städten und Gemeinden statt. Immer da, wo eine Handvoll engagierter Menschen zusammenkommt und für lokalen Klimaschutz kämpft. Die direkte Demokratie kann dabei eine wichtige Rolle spielen. Mit ihr können BürgerInnen verbindliche Beschlüsse erwirken. Die Kommunalpolitik muss sie dann umsetzen. Immer mehr Menschen nehmen die Klimawende von unten in die Hand. Anstatt an die Regierung zu appellieren, ändern sie mit Bürger- und Volksbegehren die Politik in ihren Städten und Gemeinden. Was passiert, wenn die lokale Öffentlichkeit selbst darüber entscheiden darf, ob die Straßen von der Autolobby befreit oder die Energieversorgung wieder unter demokratische Kontrolle gestellt werden soll? Dafür haben wir als HerausgeberInnen in diesem Handbuch einige inspirierende Beispiele gesammelt. Außerdem stellen wir Ansatzpunkte für weitere Kampagnen vor.
Download und Bestellmöglichkeiten hier: https://www.klimawende.org/so-gehts/handbuch-bestellen/