Dialog zum Klimaschutzplan 2050: Dokumentation und Gutachten

Einen Bürgerdialog zum Klimaschutzplan 2050 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) 2015/2016 durchgeführt. Jetzt liegt eine erste Evaluation vor.

Im Auftrag von Greenpeace hat Prof. Dr. Dieter Rucht den „bisherigen Prozess der Meinungsbildung und Diskussion im Rahmen eines ehrgeizigen Beteiligungsprozesses“ analysiert und bewertet. Sein Resümee:

Neue Wege der öffentlichen Beteiligung an politischen Prozessen, wie sie das Bundesumweltministerium (BMUB) beim Klimaschutzplan 2050 beschritten hat, muss die Bundesregierung künftig ernster nehmen und nicht als „Beruhigungspille“ mit „Ventilfunktion“ missbrauchen. Sonst drohe der Prozess alle Beteiligten zu entmutigen und das bereits beschädigte Vertrauen in die Politik weiter zu untergraben.

Download des Gutachtens (pdf): https://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/20160922_klima-gutachten_web.pdf

Hier eine kurze Dokumentation der einzelnen Phasen des Bürgerdialogs vom BMUB selbst: http://www.bmub.bund.de/fileadmin/Daten_BMU/Download_PDF/Klimaschutz/klimaschutzplan_2050_dokumentation_bf.pdf

Und hier ein Erklärfilm zur Bürgerbeteiligung bei der Erarbeitung des Klimaschutzplans: