Ratsreferenden in der kommunalen Demokratie
Über Bürgerentscheide, die nicht durch Bürgerbegehren „von unten“ ausgelöst, sondern von Stadt- und Gemeinderäten „von oben“ beschlossen werden, schreibt Nils Arne Brockmann in seiner Dissertation mit dem Titel „Wenn Parlamente vors Volk ziehen“ aus dem Jahr 2020.
Akklamation, Okkupation und Verantwortungsflucht – Ratsreferenden genießen als Top-down-Verfahren in der lokalen Politikforschung einen zweifelhaften Ruf. Nils Arne Brockmann unternimmt nun erstmalig eine empirisch-systematische Erforschung des direktdemokratischen Entscheidungsinstruments: Anhand vergleichender Fallstudien in vier Städten untersucht er die vielfältigen Initiierungsgründe und Akteurskonstellationen von Ratsreferenden. Er hinterfragt dabei ihre im Vergleich zu Bürgerreferenden negative Rezeption und entwickelt eine Analyseheuristik, die auch auf Top-down-Referenden anderer politischer Ebenen übertragbar ist.
Download hier: https://www.transcript-verlag.de/978-3-8376-5820-0/wenn-parlamente-vors-volk-ziehen/
Der Autor bezieht sich an zahlreichen Stellen auf meine Dissertation aus dem Jahr 1999 „Direkte Demokratie in der Kommune. Zur Theorie und Empirie von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid“ und führt die Forschung fort.
