Schlechte Bürgerbeteiligung erkennt man, wenn am Ende jemand „April, April“ ruft.
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Antje Kapek, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Quelle: http://www.presseportal.de/pm/51580/3422152
Wenn verschiedene Interessen aufeinanderprallen, dann gibt es Streit – egal ob die Betroffenen von einem Projekt früh oder spät erfahren. Bürgerbeteiligung ist keine Zauberformel, die zur Harmonie führt. Wenn sich die Anwohner durchsetzen wollen, müssen sie auch bereit sein, juristische Schritte zu prüfen. Moralischer Druck allein wird wohl kaum reichen. Bernd Klopfer, Redakteur beim Zeitungsverlag…
James Bond hat eine „licence to kill“, Unternehmen benötigen eine „licence to operate“. Was das ist, definiert Prof. Dr. Nick Lin-Hi im Gabler Wirtschaftslexikon. Licence to operate auch Betriebslizenz genannt, bezeichnet die gesellschaftliche Akzeptanz von Unternehmen. Diese basiert auf der intersubjektiven Wahrnehmung der Gesellschaftsmitglieder und lässt sich damit nicht formal erwerben. Im Zuge der ansteigenden…
Aus Angst, sich in der Öffentlichkeit zu blamieren, lehnt der Gemeinderat Sindelfingen ab, seine Sitzungen live ins Internet zu übertragen. Das berichtet die Stuttgarter Zeitung.
Fortschritte bei der Bürgerbeteiligung, aber Rückgänge beim Bürgerengagement und Nachholbedarf bei der kommunalen Engagement-Förderung – das ist das Fazit der neuen Stadtanalyse „Engagierte Bürgerschaft“ der Stadt Wiesbaden.
Bei einem „Ratsbürgerentscheid“ oder „Ratsbegehren“ findet ein Bürgerentscheid auf Beschluss des Rates statt. Die Bürger müssen keine Unterschriften sammlen, sondern die Stadt- bzw. Gemeinderatsmitglieder beschließen mit qualifizierter Mehrheit die Durchführung einer Abstimmung und verzichten auf ihr Recht, selbst eine Entscheidung zu treffen. Warum Kommunalpolitiker manchmal ihre Entscheidungsrechte an die Bürger delegieren sollten, begründet Jörg Werner…
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