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Warum Kommunalpolitiker auch mal auf ihre Entscheidungsrechte verzichten sollten
Bei einem „Ratsbürgerentscheid“ oder „Ratsbegehren“ findet ein Bürgerentscheid auf Beschluss des Rates statt. Die Bürger müssen keine Unterschriften sammlen, sondern die Stadt- bzw. Gemeinderatsmitglieder beschließen mit qualifizierter Mehrheit die Durchführung einer Abstimmung und verzichten auf ihr Recht, selbst eine Entscheidung zu treffen. Warum Kommunalpolitiker manchmal ihre Entscheidungsrechte an die Bürger delegieren sollten, begründet Jörg Werner…
„Niemand in Deutschland weiß bislang, wie gute Bürgerbeteiligung geht.“
Oberbürgermeister Uli Burchardt, Konstanz, anlässlich der dortigen Diskussion über Leitlinien zur Bürgerbeteiligung. Quelle: http://www.suedkurier.de/region/kreis-konstanz/kreis-konstanz/So-steinig-kann-der-Weg-zu-mehr-Buergerbeteiligung-sein
Bürgerengagement und Bürgerbeteiligung in Wiesbaden
Fortschritte bei der Bürgerbeteiligung, aber Rückgänge beim Bürgerengagement und Nachholbedarf bei der kommunalen Engagement-Förderung – das ist das Fazit der neuen Stadtanalyse „Engagierte Bürgerschaft“ der Stadt Wiesbaden.
Particitainment oder: Beteiligen wir uns zu Tode?
Die Gefahr, dass Bürgerbeteiligung zur Unterhaltung verkommt, hat Klaus Selle bereits 2011 in einem immer wieder lesenswerten Aufsatz beschworen.
„Eines der Grundprobleme in unserem politischen System ist, dass die Repräsentanten in der Regel nur erahnen können, was sich Einwohner (…) wünschen.“
Michael Möslang, Bürgermeister von Linkenheim-Hochstetten (Baden-Württemberg), in einem Interview mit den Badischen Neuesten Nachrichten vom 26.8.2016 Quelle: http://bnn.de/nachrichten/lokales/kreiskarlsruhe/buergerbeteiligung-beginnt-niederschwellig
Akzeptanz heißt jetzt „licence to operate“
James Bond hat eine „licence to kill“, Unternehmen benötigen eine „licence to operate“. Was das ist, definiert Prof. Dr. Nick Lin-Hi im Gabler Wirtschaftslexikon. Licence to operate auch Betriebslizenz genannt, bezeichnet die gesellschaftliche Akzeptanz von Unternehmen. Diese basiert auf der intersubjektiven Wahrnehmung der Gesellschaftsmitglieder und lässt sich damit nicht formal erwerben. Im Zuge der ansteigenden…
