Partizipation bei der Atommülllagerung als Muster für andere Grossprojekte?
Kann man Partizipationsmechanismen, die in der Schweiz bzgl. der Entsorgung radioaktiver Abfälle existieren, auf andere Grossprojekte des Bundes (z.B. Strassenbau, Bau von Flugplätzen) übertragen? Dieser Frage gehen Claudia Alpiger und Adrian Vatter in einer Studie im Auftrag des Bundesamtes für Energie der Schweiz nach.
Der vorliegende Bericht beschäftigt sich mit der Übertragbarkeit des regionalen Partizipationsverfahrens im Rahmen des Sachplans geologische Tiefenlager (SGT) auf andere Sachplanverfahren des Bundes. (..) Im Zentrum stehen neben dem SGT die Sachpläne Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene (SIS), Verkehr, Teil Infrastruktur Strasse (SIN), Infrastruktur der Luftfahrt (SIL), Übertragungsleitungen (SÜL), Militär (SPM) und Asyl (SPA). Ziel des Berichtes ist es, zu evaluieren, ob ein informelles Beteiligungsverfahren für die betroffene Bevölkerung – wie es die regionale Partizipation im SGT darstellt – auch in den anderen sechs Sachplänen des Bundes angewendet werden könnte. (…)
Die im SGT durchgeführte regionale Partizipation kann nicht ohne weiteres auf einen anderen Sachplan übertragen werden. Jedoch könnten einzelne Aspekte und Ideen daraus durchaus in anderen Sachplänen eingebracht werden, falls diese die notwendigen Rahmenbedingungen erfüllen, die eine Durchführung eines Beteiligungsverfahrens für die betroffene Bevölkerung begünstigen und zweckmässig erscheinen lassen. Vor allem bei Sachplänen, die über ein grosses gesellschaftliches Konfliktpotenzial verfügen und grosse öffentliche Aufmerksamkeit geniessen und zudem einen grossen Handlungsspielraum aufweisen, ist es praktisch unverzichtbar, die betroffene Bevölkerung möglichst früh und breit am Sachplanverfahren teilhaben zu lassen. Dabei sollten nicht nur reine Informationsveranstaltungen durchgeführt werden, sondern ein echter Austausch sattfinden, bei dem die betroffene Bevölkerung sowohl Anliegen und Forderungen einbringen kann als auch Rückmeldungen auf diese Forderungen erhält.
Download der Studie: https://www.aramis.admin.ch/Default.aspx?DocumentID=45849&Load=true
