Sind Online-Petitionen erfolgreich?
BerlinOnline.de fragt nach den Erfolgsaussichten von Online-Petitionen über openpetition.de und change.org in Berlin.
Politische Beteiligung kann so einfach sein. Ein paar Klicks, E-Mail-Adresse eintragen, fertig. In Berlin haben Online-Petitionen immer mehr Anhänger. Aber wie sind die Erfolgsaussichten? (…)
Die Plattform Change.org listet auf Anfrage eine ganze Reihe von Petitionen auf, die als erfolgreich gewertet werden: Eine Mieterhöhung habe in einem Fall zum Beispiel abgewendet werden können, auch die Debatte um die Öffnungszeiten der Berliner Spätis werde nun in der Politik aufgenommen.
Bei anderen Themen hat sich weniger getan: Trotz anderslautender Forderungen in vielbeachteten Petitionen wird zum Beispiel an der East Side Gallery gebaut, auch im Mauerpark ist das geplant.
Als «eine äußerst stumpfe Waffe, die im Politikbetrieb bedeutungslos ist», wertet der Berliner Protestforscher Dieter Rucht Online-Petitionen. «Es handelt sich um eine im Ganzen folgenlose Geräuschkulisse.» Allerdings sei es nicht auszuschließen, dass einzelne Online-Petitionen «im Verbund mit anderen Formen des Widerspruchs auf längere Sicht Effekte zeigen können».
Erst kürzlich erreichte eine Petition für ein Verbot von Pferdekutschen in Berlin überdurchschnittlich viel Zuspruch: rund 70 000 Unterstützer. Gerichtet war sie laut Change.org jedoch an den falschen Adressaten – der verweigerte die Annahme. Das Dokument ging danach an den Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses.
Da Online-Petitionen heute ohne Kosten, Gang zur Post und Unterschriftensammeln auf der Straße ablaufen, würden auch «Wut-Aktionen» begünstigt, die wenig durchdacht seien, meint Rucht. «Sich daran zu beteiligen ist für andere oft attraktiv, da sich hier der «authentische» Bürgerwille zu artikulieren scheint und das eigene Bauchgefühl angesprochen wird.»
Anders sehen das die Plattformbetreiber: Seit dem Start in Deutschland 2012 beobachte man «einen qualitativen Sprung in der Art und Weise, wie Bürger Kampagnen führen», hieß es bei Change.org. Es gebe ein größeres Wissen über politische Entscheidungsträger, Abstimmungs- und Gesetzgebungsverfahren.
Gerade für jüngere Menschen ist das Engagement im Netz offenbar attraktiv: Der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses berichtete schon nach der Einführung des Online-Formats 2011, dass damit gerade Teile der Bevölkerung angesprochen würden, die bisher seltener ihr Petitionsrecht nutzten.
Übrigens nennt man politische Partizipation durch Mausklicks: „Clicktivism“.
The Oxford English Dictionary defines Clicktivism as “the use of social media and other online methods to promote a cause.” (…) The premise behind clicktivism is that social media allows for quick and easy ways to support an organization or cause. The rise of social, and other digital media, has seen an equally large surge in the way that NGOs utilize the Internet for campaigning, and so to limit clicktivism to solely the promotion of a cause does it, and the work that these organizations have done, a disservice. Clicktivism is not exclusively the support or promotion of a cause online. It is the use of digital media for facilitating social change and activism. More often than not this takes the form of supporting and promoting a cause on social media, but it can include a whole a range of activities.
