Lyrik zum Rosenmontag
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Heute ist „Tag der Bürgerbeteiligung“
Mehr dazu hier: https://partizipendium.de/18-august-tag-der-buergerbeteiligung/
18. August: Tag der Bürgerbeteiligung
Hiermit rufe ich den 18. August zum Tag der Bürgerbeteiligung aus. Er soll erinnern an die zahlreichen Menschen, die sich an politischen und planerischen Entscheidungsprozessen beteiligen.
Bürgerentscheide als Hemmschuh beim Wohnungsbau?
Baden-Württembergs Wohnungsbauministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ist der Meinung, dass im Südwesten Bürgerbeteiligung die Erschließung von Baugebieten erschweren. Sie will deshalb untersuchen lassen, inwieweit Bürgerentscheide als Hemmschuh beim Wohnungsbau wirken.
Bürgerentscheid Münster: kaum verständliche Abstimmungsfrage
Über eine nur schwer zu verstehende Abstimmungsfrage durften die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Münster am 6. November 2016 abstimmen.
„Wenn man Bürgerbeteiligung möchte, muss auch etwas passieren. Sonst drängt sich der Eindruck einer Showveranstaltung auf.“
Ortsvorsteherin Michaela Will (SPD) aus Frankfurt-Praunheim.
Warum Kommunalpolitiker auch mal auf ihre Entscheidungsrechte verzichten sollten
Bei einem „Ratsbürgerentscheid“ oder „Ratsbegehren“ findet ein Bürgerentscheid auf Beschluss des Rates statt. Die Bürger müssen keine Unterschriften sammlen, sondern die Stadt- bzw. Gemeinderatsmitglieder beschließen mit qualifizierter Mehrheit die Durchführung einer Abstimmung und verzichten auf ihr Recht, selbst eine Entscheidung zu treffen. Warum Kommunalpolitiker manchmal ihre Entscheidungsrechte an die Bürger delegieren sollten, begründet Jörg Werner…
