Kaum verständliche Abstimmungsfrage bei Bürgerentscheid in Duisburg
Am Tag der Bundestagswahl 2017 können die Bürgerinnen und Bürger in Duisburg über den Bau eines Designer Outlets Centers abstimmen. Dabei müssen sie zu einer kaum verständlichen Abstimmungsfrage „Ja“ oder „Nein“ sagen.
So lautet die Fragestellung:
Stimmen Sie dafür, dass der „Grundsatzbeschluss des Rates der Stadt zur Realisierung eines Designer Outlet Center (DOC) auf der Fläche der Duisburger Freiheit Süd“ (DS 17-0025) vom 01.02.2017 aufgehoben werden soll und damit die Einleitung von Bauleitplanverfahren und sonstigen Verfahrensschritten für ein DOC auf dem Güterbahnhofsgelände südlich der Koloniestraße („Duisburger Freiheit Süd“) unterbleibt?
Quelle: https://www.duisburg.de/doc-abstimmung.php.media/57569/MUSTER_Stimmzettel_Buergerentscheid.pdf
In Münster wurden die Stimmberechtigten 2016 mit einer ähnlich unverständlichen Abstimmungsfrage nach ihrer Meinung zu verkaufsoffenen Sonntagen gefragt: http://partizipendium.de/buergerentscheid-muenster-kaum-verstaendliche-abstimmungsfrage/
Ergebnis:
Bei einer Abstimmungsbeteiligung von 59,93 % stimmten 51,09 % mit Ja und 48,91 % mit Nein.
Das Quorum ist erreicht. Mindestens 10 % der Abstimmungsberechtigten haben mit „JA“ gestimmt. Die „JA“ Stimmen überwiegen. Die Initiative „JA – zu Duisburg“ war erfolgreich.
