Erhebung, Analyse und Bewertung von Maßnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahlverfahren

Wie kann bzw. muss die Öffentlichkeitsarbeit bei der Suche nach einem Standort für radioaktive Abfälle aussehen? Dieser Frage geht ein Gutachten im Auftrag des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) nach.

Im ersten Teil wurden neben der Analyse und Bewertung der historischen, gesellschaftlichen und gesetzlichen Rahmenbedingungen auch die Ausführungen und Vorschläge der Endlager-Kommission zur Öffentlichkeitsbeteiligung gesichtet und bewertet. Der zweite Teil beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit dem verfahrensrechtlichen Hintergrund des StandAG n.F. vom Mai 2017, beschreibt europa- und völkerrechtliche Standards der Öffentlichkeitsbeteiligung und reflektiert die Sichtweise und Erfahrungen erfahrener Stakeholder, mit denen leitfadengestützte Interviews zwischen September und Dezember 2016 geführt wurden. Der dritte Teil widmet sich schließlich der konkreten Ausgestaltung zweier durch das novellierte StandAG von Mai 2017 festgelegter Formate der Öffentlichkeitsbeteiligung: Schwerpunkt waren nunmehr die Informationsplattform nach § 6 StandAG und die Fachkonferenz Teilgebiete nach § 9 StandAG.

Download des Gutachtens hier: https://fragdenstaat.de/files/foi/81618/20180117_UfU_Gutachten_Oeffentlichkeitsbeteiligung.pdf