Bürgerhaushalt und Bürgerbudget – Beim Geld mitentscheiden

Wie Bürgerhaushalte und Bürgerbudgets funktionieren und was dabei zu beachten ist, beschreiben Christian Huesmann und Volker Vorwerk in einer Handreichung.

Wofür soll der Staat Geld ausgeben? Beim Bürgerhaushalt entscheidet die Bevölkerung bei dieser wichtigen politischen Frage mit. Tausende Beispiele weltweit zeigen: Der Bürgerhaushalt ist eine der erfolgreichsten demokratischen Innovationen der letzten Jahrzehnte. Die Gründe für Bürgerhaushalte variieren international: Vertrauensaufbau in Portugal, Korruptionsvorbeugung im Ursprungsland Brasilien oder Verminderung der Armut in Mosambik.
Die Abläufe folgen demselben Muster. Die Verwaltung legt einen verständlichen und transparenten Plan vor, den die Bürger:innen um Vorschläge ergänzen. Die Verwaltung prüft die Zulässigkeit, Bevölkerung und Politik bewerten oder entscheiden über die Vorschläge. Bürgerhaushalte können helfen, Transparenz und Vertrauen zu schaffen, führen zu einer bürgernahen Finanzplanung durch Verwaltung und Politik und fördern die Identifikation mit der eigenen Stadt, der Region oder dem Land.
International liegt die endgültige Entscheidung über Bürgerhaushalte oft direkt bei den Bürger:innen. In Deutschland und Europa liegt sie eher bei Politik und Verwaltung. Aber auch hier existiert mit dem Bürgerbudget eine Form des Bürgerhaushaltes, bei der die Bürger:innen oft das letzte Wort haben.

Download hier: https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/publikationen/publikation/did/buergerhaushalt-und-buergerbudget