Bürgerbudget in Eberswalde

Bereits zum sechsten Mal stellt die Stadt Eberswalde 100.000 Euro zur Verfügung, über deren Verwendung die Bürgerinnen und Bürger direkt entscheiden können. Dabei werden zuerst Vorschläge eingereicht, diese werden geprüft (Kosten, Zuständigkeit, Machbarkeit), und am Ende wird durch die Eberswalderinnen und Eberswalder direkt abgestimmt. Die gewünschten Vorschläge werden dann im Folgejahr mit dem Bürgerbudget realisiert.

Erster Schritt: Vorschlag einreichen
Das Eberswalder Bürgerbudget lebt von den Ideen und Wünschen der Einwohnerinnen und Einwohnern, daher freuen wir uns über jede Anregung, die uns im Rahmen des Bürgerbudgets erreicht.
Vorschläge können ganz einfach
– per eMail (buergerbudget@eberswalde.de)
– Telefon (03334/64-200)
– Post (Stadt Eberswalde, Kämmerei, Breite Straße 41-44, 16225 Eberswalde)
– Flyer (Formular abtrennen, ausfüllen und an die o.g. Adresse senden)
– oder direkt auf der Internetseite (Vorschlag einreichen)
eingereicht werden.
Gerne können Sie auch persönlich in die Stadtverwaltung kommen und uns Ihre Ideen mitteilen (beachten Sie hierzu bitte lediglich die Sprechzeiten).
Zweiter Schritt: Vorschläge prüfen
Die Vorschläge gehen in die Abstimmung, sofern die Kriterien eingehalten wurden. Bei dem Prüfen der Vorschläge werden ausschließlich die Kriterien abgeprüft, die in der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde gelistet sind:
– alle Eberswalder Einwohner/innen ab 14 Jahre dürfen Vorschläge einreichen (und auch darüber abstimmen)
– Stichtag für das Bürgerbudget ist jeweils der 30. Juni
– der Vorschlag muss umsetzbar und die Stadt Eberswalde zuständig sein
– die Kosten dürfen 15.000€ nicht übersteigen
– und sofern der Begünstigte des Vorschlags bereits Mittel aus dem Bürgerbudget erhalten hat, kann dieser 3 Jahre lang keine Förderung erhalten (ausgenommen hiervon ist die Stadt Eberswalde)
Dritter Schritt: Abstimmen
Die Abstimmung über das Eberswalder Bürgerbudget findet immer im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung statt. Bisher war dies eine 1-2 stündige Veranstaltung, in der mittels eines Vortrages die finanzielle Lage der Stadt Eberswalde verdeutlicht werden sollte. Ab 2015 wird jedoch die Abstimmung über einen ganzen Tag verteilt möglich sein (samstags, 10 bis 18 Uhr)
Jede Eberswalderin und jeder Eberswalder erhält gegen Vorlage des Personalausweises 5 Stimmtaler, die dann auf den/die Favoriten verteilt werden können. Jede Vase steht für einen Vorschlag – hier werden die Stimmtaler einfach eingeworfen. Nach der Abstimmung erfolgt die öffentliche Auszählung der Stimmtaler. Die Vorschläge mit den meisten Stimmtalern werden dann im Folgejahr mit dem Bürgerbudget umgesetzt.

Mehr dazu unter: https://eberswalde.de/Buergerbudget.2159.0.html

Mittlerweile macht das Modell bundesweit Schule, wie die Märkische Zeitung berichtet:

Der Bürgerhaushalt der Barnimer Kreisstadt wird mehr und mehr zum Exportschlager. Aktuell überlegen die Kommunalpolitiker von Lahr im Schwarzwald (Baden-Württemberg), ob sie dem Eberswalder Beispiel folgen und Geld bereitstellen sollten, über dessen Verwendung dann die Einwohner abstimmen. (…)
Den Gemeinderat von Lahr hat nach Angaben des aus Leipzig stammenden Bürgermeisters Guido Schöneboom besonders die hohe Akzeptanz des Bürgerhaushaltes in Eberswalde beeindruckt. An der jüngsten Verteilungsrunde hatten sich 2698 Einwohner beteiligt, die alles in allem 13 490 Stimmtaler eingesetzt haben. (…)
„Es ist schön, dass unser Beispiel deutschlandweit Schule macht“, sagt Eberswaldes Rathaussprecherin Nancy Kersten, Die Mitarbeiter der Kämmerei seien bereits in Glienicke/Nordbahn, Fürstenwalde, Wustermark, Greifswald, Bad Belzig, Oranienburg, Velten und beim Flüchtlingsrat von Brandenburg zu Gast gewesen, um das Projekt vorzustellen. Zudem seien auf Nachfrage schon Informationen nach Viernheim (Hessen), Potsdam und Bad Freienwalde verschickt worden. Alles mit durchschlagendem Erfolg: In Fürstenwalde sei mittlerweile über zwei Bürgerhaushalte abgestimmt worden, in Glienicke/Nordbahn (Oberhavel) und in Wustermark habe es im vorigen Jahr den ersten Tag der Entscheidung gegeben und in Oranienburg und Bad Freienwalde werde die Premiere in diesem Jahr begangen, hat Nancy Kersten alle Aktivitäten zusammengetragen.

Quelle: http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1556761

Nach dem 5. Bürgerbudget hat die Stadt Eberswalde eine Evaluation veröffentlicht, die hier heruntergeladen werden kann: https://t.co/AZLrTDRDEv

Einen Filmbericht zum 7. Bürgerbudget gibt es hier: https://www.odf-tv.de/mediathek/31227/Eberswalder_wollten_mitbestimmen.html