Wenn Integrationsgesetze von Bürgerinnen und Bürgern geschrieben werden

Eine besonders umfangreiche und vergleichsweise aufwändige Bürgerbeteiligung fand bei der Gesetzgebung zum Sächsischen Integrations- und Teilhabegesetz (SächsIntG) statt. Steven Schälle beschreibt und analysiert das 2021 durchgeführte Beteiligungsverfahren zur Erarbeitung des Gesetzentwurfs.

Das Beteiligungsverfahren zum Sächsischen Integrations- und Teilhabegesetz (SächsIntG) stellt in bestimmten Hinsichten ein Novum dar. Im Politikfeld der Integration hat es mit Blick auf die Ausgestaltung des Verfahrens, den thematischen Umfang und das Maß der Beteiligung einige Alleinstellungsmerkmale. Es geht über bisher praktizierte Beteiligungsverfahren weit hinaus: die Beteiligten kommentierten nicht einfach nur bereits vorliegende Gesetzentwürfe, sondern formulierten eigene Ideen und Bedürfnisse als Grundlage eines noch auszuarbeitenden Gesetzentwurfs. Im Rahmen einer Best Practice-Analyse werden die Stärken und Schwächen des Beteiligungsverfahrens herausgearbeitet und Lehren für zukünftige Verfahren im Bereich der Integrationspolitik skizziert.

Download hier: https://forum-midem.de/cms/data/fm/user_upload/Publikationen/TUD_MIDEM_PolicyPaper_2023-1.pdf