Steinbeis-Bürgerbeteiligungs Report 2023
Eine Langzeitstudie, die sich mit den Einstellungen der Bevölkerung zur Bürgerbeteiligung bei technischen Infrastrukturprojekten beschäftigt, hat IKOME | Steinbeis Mediation veröffentlicht. Dazu wurden in einer repräsentativen Online-Befragung bundesweit 2.000 Haushalte um ihre Meinung gebeten.
Nahezu jeder dritte Bürger sieht bei Infrastrukturprojekten Konfliktpotenziale. Mögliche Brennpunkte sind aus Sicht der Befragten insbesondere Eingriffe in das Landschaftsbild, ausufernde Kosten und Umweltbelastungen. Bei Informationen zu Infrastrukturprojekten besteht aus Sicht der Bevölkerung noch viel Luft nach oben. So fühlt sich nahezu jeder zweite Bürger unzureichend über entsprechende Vorhaben aufgeklärt. Für zwei Drittel der Befragten sind angesichts dessen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten
wichtig.Die Zufriedenheit mit den bestehenden Beteiligungsmöglichkeiten an Infrastrukturprojekten hält sich in der Bevölkerung in Grenzen. Drei von zehn Bürgern bewerten das vorhandene Angebot als nicht ausreichend. Jedem fünften Bürger ist dieses nicht einmal bekannt.
Für die Einbeziehung der Bürger in Infrastrukturprojekte gilt aus Sicht der Bevölkerung die Devise: je früher desto besser. Nahezu die Hälfte der Befragten möchte bereits vor der Planung eingebunden werden. Ein knappes Drittel ist grundsätzlich daran interessiert, an Infrastrukturprojekten mitzuwirken; ein weiteres Drittel, sofern eine direkte Betroffenheit vorliegt. Nur jeder zehnte Bürger zeigt sich nicht interessiert. Jeder sechste Bürger verfügt bereits über Beteiligungserfahrung. Mit den Ergebnissen ihrer Beteiligung sind die Bürger mehrheitlich zufrieden.
Frühzeitige Information, Transparenz, Glaubwürdigkeit und Vertrauen sind aus Sicht der Bevölkerung die maßgeblichen Erfolgsfaktoren einer gelungenen Bürgerbeteiligung. Sie kann aus Sicht der Befragten einen wichtigen Beitrag dazu leisten, Konflikten vorzubeugen, Klagen zu vermeiden und Verständnis für die Planung zu verbessern. Als federführend bei der Gestaltung von Bürgerbeteiligungsprozessen werden vor allem die Kommunen angesehen.
Bei Energie-Infrastrukturprojekten haben die Bürger in jüngster Vergangenheit vor allem Solarenergie-, Windenergie- und Stromnetzvorhaben wahrgenommen. Der Ausbau der Windenergie ist aus Sicht der Befragten mit dem größten Konfliktpotenzial verbunden. Am häufigsten werden hier Eingriffe in das Landschaftsbild von den Bürgern als möglicher Konfliktherd benannt.
Die Bürgerbeteiligung an Energie-Infrastrukturprojekten wird von der breiten Mehrheit der Bevölkerung als wichtig eingestuft. Die Zufriedenheit mit dem vorhandenen Angebot lässt auch hier zu wünschen übrig. Vier von zehn Bürgern sind die bestehenden Möglichkeiten nicht bekannt. Mehr als ein Drittel der Bürger ist persönlich bereit, sich finanziell an einem Energie-Infrastrukturprojekt zu beteiligen. Jeder vierte Befragte rechnet mit negativen Auswirkungen durch die von der Politik geplante Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren von EnergieInfrastrukturprojekten auf die Bürgerbeteiligung.
Mehr dazu hier: https://www.steinbeis-mediation.com/buergerbeteiligung-2/steinbeis-buergerbeteiligungsreport-2023/
