Partizipationsmodell – Beteiligung an der Energiewende

Ein Partizipationsmodell für die Bürgerbeteiligung an der Energiewende hat DIALOGIK im Bundesforschungsprojekt EnAHRgie entwickelt.

Die Idee, die Öffentlichkeit und insbesondere die durch eine Planungsmaßnahme besonders Betroffenen ins Verfahren einzubeziehen, hat sich bereits vor mehreren Jahrzehnten im Städtebaurecht niedergeschlagen. Die förmliche Auslegung des Bauleitplanentwurfs samt der Gelegenheit, „Bedenken und Anregungen“ bzw. Stellungnahmen vorzubringen, ist seit jeher Teil des Bundesbaugesetzes (BBauG, seit 1960) bzw. des Baugesetzbuchs (BauGB, seit 1986). Allerdings setzt diese Form der Beteiligung „erst in einer Planungsphase ein, in der schon ein verfestigter, verabschiedungsreifer Planentwurf“ vorliegt. Neuere Partizipationsansätze verfolgen deshalb das Ziel, schon frühzeitig, aber dann auch nachhaltig verfahrensbegleitend weitere Beteiligungsschritte zu installieren, deren Ergebnisse in die Entscheidungsfindung zu Planungs- und Genehmigungsprozessen einfließen.
Das hier entworfene Partizipationsmodell soll für Planer und Genehmigungsbehörden, aber auch für lokale Akteure und Entscheidungsträger (Gremien und Politikern), die verschiedenen Phasen und damit verbundenen Handlungsräume für Partizipation in der räumlichen Planung systematisch darstellen. Hierfür bietet sich zunächst eine Kategorisierung entlang des jeweils vorhandenen bzw. fehlenden Verfahrensbezugs und der gesetzlichen Regelungstiefe an. Zudem ist es erforderlich, zwischen unterschiedlichen Verfahrensgegenständen – nämlich Planungen einerseits und Projekten andererseits – zu unterscheiden sowie dem Begriff der „Öffentlichkeit“ Konturen zu verleihen.
Das Partizipationsmodell soll dabei auch dem Anspruch genügen, zwei zunächst sehr unterschiedlich erscheinende Herangehensweisen (die sozialwissenschaftliche und die juristische) zu vereinbaren. Nur wenn Partizipation aus der Brille sowohl der Gesellschaftswissenschaften, als auch der Verwaltungswissenschaften betrachtet wird, kann ein solches Partizipationsmodell eine theoretisch fundierte und auch praktisch anwendbare Hilfe für Planer und Entscheider in Verwaltung und Politik sein. Das vorliegende  Partizipationsmodell soll diese Abläufe der Mitwirkung von Bürger*innen an Planungsentscheidungen darstellen.

Download hier: https://enahrgie.de/energiekonzept/Leitfaden_Partizipation.pdf