Öffentlichkeitsbeteiligung beim Stromtrassenbau
Wie beteiligt ein Übertragungsnetzbetreiber die Öffentlichkeit bei der Planung einer Stromtrasse? Das beschreibt die Firma Amprion in einem Konzept für das Erdkabelprojekt ALEGrO im Raum Aachen.
Der Netzausbau in Deutschland wird von der Bedarfsplanung bis zur Vorhabenzulassung durch diverse Verfahren mit vielen Beteiligten ausgestaltet. Auf jeder Stufe können sich interessierte Bürger sowie Behörden, Verbände und Organisationen mit ihren Anregungen und Stellungnahmen einbringen.
Amprion nimmt diesen Prozess sehr ernst und verfolgt deshalb eine aktive Informationspolitik vor und während der formalen Planungs- und Genehmigungsverfahren für ihre Netzausbauprojekte. Die Beteiligung der Öffentlichkeit zielt darauf ab, so früh wie möglich sowie daraufhin kontinuierlich den Projektfortschritt begleitend, alle Interessenvertreter zu informieren und planungsrelevante Hinweise aufzunehmen.
Vor Beantragung des Planfeststellungsverfahrens für das PCI-Projekt ALEGrO hat Amprion die betroffenen Kreise gem. Art. 9 Abs. 4 iVm. Anhang VI Ziff. 3 lit. a VO (EU) Nr. 347/2013 über das Vorhaben informiert. Die Vorhabenträgerin hat über die gesetzlichen Vorgaben hinaus Formate und Möglichkeiten entwickelt, die Menschen in der Projektregion an den Planungen zu beteiligen. Die Formate der Projektkommunikation erfolgten entsprechend der Fortschritte im Planungsprozess und damit bereits weit vor der Beantragung des Planfeststellungsverfahrens und zu Stadien, in denen Bedenken der Betroffenen im Rahmen der Planung noch berücksichtigt werden konnten und können (Art. 9 Abs. 2 iVm. Anhang VI Ziff. 3 VO(EU) Nr. 347/2013). Die nachstehend geschilderten Maßnahmen erfüllen die Anforderungen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. Art. 9 Abs. 4 iVm. Anhang VI VO (EU) Nr. 347/2013 sowie der VDI-Richtlinie 7000.
Das vorliegende Konzept beschreibt die Aktivitäten, die die Beteiligung der Öffentlichkeit vor der Einreichung der Antragsunterlagen betreffen und die bereits abgeschlossen sind (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung). Es gibt zudem einen Ausblick über die Kommunikationsmaßnahmen von Amprion, die das Planfeststellungsverfahren begleiten.
Download des Konzepts hier: http://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/verfahren/25_energieleitungen_planfeststellungsverfahren/energie_oberzier_lichtenbusch/konzept.pdf
