BundesebeneKonsultation

Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Endlagersuche – Onlinekonsultation

Bis zum 30. September 2018 kann ein Konzeptentwurf zur Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Suche nach einem Endlager für radioaktive Abfälle online kommentiert werden. Vorgelegt hat das Konzept das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE).

Unter dem Titel „Information, Dialog, Mitgestaltung“ hat das BfE einen Konzeptentwurf zur Öffentlichkeitsbeteiligung in der Startphase der Endlagersuche vorgelegt. Die darin aufgeführten Beteiligungsangebote setzen an, bevor die Fachkonferenz Teilgebiete einberufen wird – also noch vor dem Beginn der gesetzlich festgelegten Formate zur Öffentlichkeitsbeteiligung.
Der Konzeptentwurf ist eine Einladung zum Dialog und offen für Anregungen und Hinweise. Interessierte können den Entwurf bis zum 30. September 2018 online kommentieren. Die Anregungen und Hinweise wird das BfE auswerten. Zum Abschluss des mehrstufigen Diskussionsprozesses, bei dem auch Fachleute aus der Partizipationsforschung in einem Experten-Hearing eingebunden werden sollen, veröffentlicht das BfE das überarbeitete Konzept sowie die Ergebnisdokumentation.
Aufgabe des BfE ist es, die Bürgerinnen und Bürger bei der Suche und Auswahl eines Endlagerstandortes zu informieren und durch formelle wie informelle Formate am Verfahren zu beteiligen. Verschiedene Informations- und Dialogangebote, die das BfE bereits heute anbietet, sollen in den nächsten Jahren weiter ausgebaut werden.

Hier geht es zum Konzeptentwurf und zur Onlinekommentierung:
https://www.bfe.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/BfE/DE/2018/16082018-mitreden.html;jsessionid=20A65B96BD798D00EBC966FACBF2B2F5.2_cid339