Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahlverfahren

Die Standortsuche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle ist in den meisten Nachbarländern Deutschlands nicht bekannt. Eine Sensibilität für das Thema der Endlagerung ist aber zukünftig zu erwarten. Das wird in der Kommunikation mit den Nachbarstaaten und betroffenen Regionen zu beachten sein. So das Ergebnis eines Forschungsprojekts im Auftrag des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung.

Deutschland ist das europäische Land mit den meisten Nachbarstaaten. Es ist nicht ausgeschlossen, dass einige der definierten Teilgebiete, Standortregionen und möglichen Standorte in unmittelbarer Nähe einer oder mehrerer Landesgrenzen liegen. Bei der Errichtung eines Endlagers für hochradioaktive Abfälle macht „Betroffenheit“ jedoch nicht an den Landesgrenzen halt. Die Öffentlichkeit aus den Nachbarländern muss daher in die Beteiligungsprozesse einbezogen werden.
Um auch die Öffentlichkeit der Nachbarländer adäquat in die Beteiligungsprozesse einzubinden, müssen einerseits rechtliche Anforderungen an grenzüberschreitende Beteiligungsprozesse analysiert werden. Andererseits müssen auch sozio-kulturelle Erwartungen und Praktiken untersucht werden, um diese in zukünftigen Beteiligungskonzepten berücksichtigen zu können. (…)
Die Forschungsergebnisse zeigen, dass die Standortsuche in den meisten untersuchten Regionen aktuell nicht bekannt ist. Eine Sensibilität für das Thema der Endlagerung ist aber zukünftig zu erwarten. Das wird in der Kommunikation mit den Nachbarstaaten und betroffenen Regionen zu beachten sein.
Auch verdeutlicht die Forschungsarbeit, wie wichtig es ist, Sprachbarrieren mit Dolmetsch-Angeboten und Übersetzungen von Dokumenten zu überwinden. Darüber hinaus haben Regionen jenseits der Grenze eigene Erfahrungen mit dem Thema Kernenergie und Beteiligung bei Infrastrukturvorhaben. Auch kulturelle Erwartungen etwa an die Beteiligung bei Planungsverfahren variieren. Für eine gelingende grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung wird es wichtig sein, die spezifischen kulturellen und regionalen Gegebenheiten zu berücksichtigen.

Download der Studie hier: https://www.base.bund.de/DE/themen/fa/sozio/documents/HErueber.html