Bürgerhaushalte und Rechenschaft
Wie sieht Rechenschaftslegung nach einem Bürgerbeteiligungsverfahren aus? Antworten am Beispiel von Bürgerhaushalten liefert eine Handreichung mit Praxistipps der Bundeszentrale für politische Bildung und ENGAGEMENT GLOBAL gGmbH.
Rechenschaft (ist) für Bürger*innen die vielleicht wichtigste Phase eines Bürgerhaushaltes. (…) Viele Bürger*innen fragen sich zurecht nach Ablauf der Beteiligungsphase: Was ist aus meinem Vorschlag geworden? Ohne eine Antwort auf diese Frage werden Bürger*innen wohl kaum ein zweites Mal beim Bürgerhaushalt mitmachen. (…) Eine gute Rechenschaft kann Bürger*innen dazu motivieren, wieder mitzumachen – und auch andere zu mobilisieren. Denn Rechenschaft zeigt, dass Mitmachen sich lohnt und dass der Bürgerhaushalt Spuren hinterlässt.
Die Feststellung, dass Rechenschaft wichtig ist, kann natürlich nur der erste Schritt sein. Es gilt nun, die bestehenden, politisch-administrativen Prozesse so zu verändern, dass sich der Bürgerhaushalt darin als fester Bestandteil integrieren lässt. Spätestens in der Phase der Rechenschaft, in der sich Verwaltung und Politik oftmals mit Hunderten von Vorschlägen konfrontiert sehen, sind effiziente Abläufe und eine verständliche Kommunikation mit den Bürger*innen unbedingt notwendig. Denn eins ist klar: Es ist wichtig, die Bürgerperspektive nicht aus dem Blick zu verlieren: Die Nachbarin von nebenan oder der Bäcker von gegenüber kann mit Gesetzesparagraphen, Exceltabellen und Fremdworten wenig anfangen; eine bürgerfreundliche Erläuterung zum Umgang mit den Vorschlägen muss her.
Damit das in Zukunft besser gelingt, wurde beim elften Treffen des Netzwerks Bürgerhaushalt in Mannheim ein Training zum Thema „Rechenschaft“ durchgeführt. Konzipiert und moderiert wurde das Training von Julian Ermert und Michelle Ruesch (Zebralog) im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung und der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt von Engagement Global. Auf Basis des Trainings wurde die vorliegende Handreichung erstellt. Die Handreichung soll Vertreter*innen aus Kommunen als Praxisleitfaden für eine erfolgreiche Rechenschaft dienen. Dabei spielen sowohl die Formen und Inhalte der Rechenschaft (als Bericht, auf einer Online-Plattform oder vor Ort) als auch Tipps und Ideen zur sinnvollen Integration dieser Rechenschaftsformen in bestehende Verwaltungsabläufe eine Rolle.
Download der Handreichung: http://buergerhaushalt.org/sites/default/files/downloads/Handreichung_Rechenschaft_bei_Buergerhaushalten_-_August_2016.pdf
