Beteiligung der Bürger an Diskurs über Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle
Wie können Bürgerinnen und Bürger an einem Diskurs über die Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle beteiligt werden? Diese Frage beantworten Hans Hagedorn und Hartmut Gaßner in einer gutachterliche Stellungnahme für das Nationale Begleitgremium.
Auch die Gutachter Hans Hagedorn und Hartmut Gaßner mahnen in ihrer Expertise zur Bürgerbeteiligung eine schnelle Bearbeitung konzeptioneller Fragen der Zwischenlagerung an: „Die Auswertung des Zeitrahmens zeigt, dass die Erarbeitung eines Zwischenlagerkonzeptes bereits 2018 begonnen werden sollte.“ Nur so könne man gewährleisten, dass geeignete bauliche Voraussetzungen vorlägen, um auf auslaufende Zwischenlagergenehmigungen zu reagieren. Die Gutachter empfehlen zur Erabeitung eines Konzeptentwurfes Vertreter von Fachorganisationen, Gruppen, Standortgemeinden und Behörden zu einer „Fachkonferenz Zwischenlager“ einzuladen. An Zwischenlagerstandorten, an denen Genemigungsverahren notwendig werden, empfehlen sie Begleitgruppen zu bilden. Für Schutzmaßnahmen gegen Terroranschläge, die dem Geheimschutz unterliegen, sollen die Begleitgruppen eine dem Geheimschutz verpflichtete Vertrauensperson benennen können, die die entsprechenden Unterlagen für die Gruppe nach einem Raster prüfen soll.
