Demokratie lebt vom Mitmachen – nicht nur beim Wählen, sondern auch und gerade bei der Gestaltung der konkreten Lebensbedingungen vor Ort, in Städten und Gemeinden. Hier existieren neue, vielversprechende Instrumente zur Integration und Beteiligung der Bürger:innen an Entscheidungsprozessen, die diesen Anspruch erfüllen können. Über das Bürgerbudget informiert eine von Peter Patze-Diordiychuk, Paul Renner und Andreas Paust herausgegebene Publikation.

Projektideen der Bürger:innen treten in einen Wettbewerb um Fördermittel und Stimmen zur Realisierung. Welche dieser Vorschläge dabei im Rahmen eines vom Stadt- bzw. Gemeinderat zur Verfügung gestellten Budgets finanziell gefördert und schließlich umgesetzt werden, entscheiden die Bürger:innen selbst. Wie die hier versammelten Beiträge eindrucksvoll demonstrieren, handelt es sich um ein höchst innovatives Beteiligungsmodell, das vorzeigbare Erfolge für sich verbuchen kann. Neben politikwissenschaftlichen und juristischen Perspektiven auf die Thematik werden auch erste empirische Untersuchungen zum Bürgerbudget in Sachsen und Brandenburg vorgestellt. Exemplarische Fallbeispiele aus der kommunalen Praxis in Deutschland und Österreich zeigen für Städte und Gemeinden unterschiedlicher Größe, wie Bürgerbudgets jeweils institutionalisiert werden können, um lokale Demokratie zu stärken und bürgerschaftliches Engagement zu fördern.

Mehr dazu hier: https://www.ksv-medien.de/laender/bund/das-buergerbudget