Bürgerbeteiligungsstrategie des Landes Brandenburg

Unter dem Motte „Dialog mit den Bürgern stärken“ hat die Landesregierung Brandenburg eine Weiterentwicklung von Formaten der Bürgerbeteiligung beschlossen.

Im Land Brandenburg gibt es bereits vielfältige Möglichkeiten für die Bürgerschaft, sich über aktuelle Vorhaben zu informieren, sich an der Politik auf verschiedenen Ebenen zu beteiligen und sich zu engagieren. (…) Auf Landesebene werden Bürgerinnen und Bürger an der Raumordnungs- und Regionalplanung oder bei Umweltverträglichkeitsprüfungen beteiligt. Sie können ihre Perspektive aber auch im Rahmen informeller Verfahren bei Strategiepapieren einbringen oder bei Dialogveranstaltungen ihre Sichtweisen äußern. (…) Im Hinblick auf die Kinder- und Jugendbeteiligung wird die Entwicklung im Land Brandenburg inzwischen bundesweit als beispielhaft wahrgenommen. Dazu gehört die Einführung des § 18a – Kinder- und Jugendbeteiligung – in die brandenburgische Kommunalverfassung im Jahr 2018. Inzwischen haben alle Kommunen die Satzungen angepasst, in vielen wurden Kinder- und Jugendbeauftragte ernannt, Kinder- und Jugendgremien eingerichtet, Strategien entwickelt, Projekte der Kinder- und Jugendbeteiligung durchgeführt. (…) An den bewährten Formaten soll festgehalten werden. Insbesondere die geplante digitale Beteiligungsplattform soll es ermöglichen, die Vielzahl der bestehenden Beteiligungsangebote der Landesregierung gebündelt darzustellen und für die Mitwirkung zu werben.

Mehr dazu hier: https://landesregierung-brandenburg.de/wp-content/uploads/buergerbeteiligungsstrategie_Brandenburg_20231017.pdf