Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit

Einen auf die parlamentarische Arbeit ausgerichteten Überblick über die Entwicklung und Nutzung der Online-Bürgerbeteiligung in Deutschland sowie über erfolgreiche Anwendungen in anderen Ländern informiert ein Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag.

Vor diesem Hintergrund wird die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Enquete-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« vertiefend analysiert und anhand der Untersuchung weiterer Angebote des Deutschen Bundestages aufgezeigt, welche Wirkungen die Enquete-Kommission auf die Arbeitsprozesse des Parlaments bereits ausgeübt hat: Das Beteiligungstool des Ausschusses Digitale Agenda sowie die Onlinekonsultationen der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe können als Fortführung des Experimentierens mit Formaten der Online-Bürgerbeteiligung beim Deutschen Bundestag angesehen werden.  Mit der E-Petitionsplattform und dem Jugendportal mitmischen.de werden in der Studie außerdem zwei Angebote des Bundestages betrachtet, die sich fest etabliert haben und seit mehreren Jahren sukzessive weiterentwickelt und verbessert werden. Im Ergebnis der Analysen werden die erzielten Erfolge, aber auch die Herausforderungen der Gestaltung und Durchführung von Online-Bürgerbeteiligung deutlich. Die Untersuchung behandelt außerdem übergreifende Fragestellungen wie die Gewährleistung des Schutzes persönlicher Daten und die Nutzung sozialer Medien im Rahmen von Beteiligungsangeboten. Einstellungen und Erwartungen der Bevölkerung hinsichtlich der Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit wurden durch eine Online-Befragung erhoben. Auf Basis dieser Erkenntnisse werden in dem Bericht Optionen der Gestaltung und Entwicklung der Online-Bürgerbeteiligung beim Deutschen Bundestag aufgezeigt. Diese beziehen sich auf geeignete Formate und Anwendungsbereiche der Online-Bürgerbeteiligung, auf grundlegende Prinzipien und Rahmenbedingungen für die Durchführung entsprechender Verfahren, auf die praktische Umsetzung von Beteiligungsangeboten und auf Fragen der strategischen Einbindung der Online-Bürgerbeteiligung in die parlamentarische Arbeit.

Download des Berichts hier: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/136/1813689.pdf

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