„Dialogforum Schiene Nord“

Ein „Meilenstein für die künftige Bürgerbeteiligung bei Großprojekten“ – so die Einschätzung des Ministers Olaf Lies – war das Dialogforum Schiene Nord, das im Auftrag des Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Erweiterung der Schieneninfrastruktur im Raum Bremen-Hamburg-Hannover beriet.

Das „Dialogforum Schiene Nord“ war ein innovativer Diskussions- und Beteiligungsprozess, in dem Perspektiven für die Kapazitätserweiterung der Schieneninfrastruktur im Raum Bremen-Hamburg-Hannover diskutiert wurden.
Nach den jahrzehntelangen Diskussionen um die so genannte Y-Trasse sollten in einem transparenten, fairen und ergebnisoffenen Verfahren Kriterien für die weitere Planung erarbeitet werden.
Das Dialogforum setzte sich aus unterschiedlichen Elementen zusammen. Neben den Diskussionen in den Forensitzungen gab es zahlreiche Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung.
(…)
Nach den jahrzehntelangen Diskussionen um die so genannte Y-Trasse konnte der Streit um eine Kapazitätserweiterung der Schieneninfrastruktur im Raum Bremen-Hamburg-Hannover im Rahmen des Dialogforums Schiene Nord beigelegt werden. In der abschließenden Sitzung hat sich das Forum deutlich für den Bau der so genannten „Alpha-Variante E“ ausgesprochen. Die Arbeit des Forums bezeichnete der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies als „historischen Erfolg“ und „Meilenstein für die künftige Bürgerbeteiligung bei Großprojekten“.
Insgesamt 94 Teilnehmende waren an der Entscheidungsfindung beteiligt, darunter Vertreter von Kommunen und Landkreisen, von 29 Bürgerinitiativen, aus Umwelt- und Verkehrsverbänden sowie Wirtschaftsvertreter. Auch das Land Niedersachsen, die Hansestädte Bremen und Hamburg, der Bund und die Deutsche Bahn AG begleiteten als Teilnehmende die Arbeit des Dialogforums. Darüber hinaus hatten alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich per Post oder Onlineformular mit Fragen und Anregungen in den Prozess einzubringen.
Am Ende steht ein Ergebnis, mit dem zu Beginn des Verfahrens kaum jemand gerechnet hätte: Das Dialogforum erarbeitete nicht nur eigene Kriterien für die Betrachtung aller Trassenalternativen, sondern sprach auch eine Empfehlung zu Gunsten einer Trassenvariante aus. Das Forum ging damit über das selbstgesteckte Minimalziel – einer kritischen Würdigung aller Varianten sowie einer Einschränkung auf wenige Alternativen – weit hinaus. Mit der „Alpha-Variante E“ wurde eine Ausbauvariante gefunden, die bei den Beteiligten auf breite Akzeptanz stößt.
Minister Lies überreichte das Abschlussdokument des Forums an den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, und an den stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden der Bahn AG, Dr. Volker Kefer. Staatssekretär Ferlemann, der als Vertreter der Bundesregierung an der Abschlusssitzung teilnahm, sicherte den Anwesenden zu, dass der Bund die Alpha-Variante komplett in den Bundesverkehrswegeplan aufnehmen werde. Der stellvertretende Bahnvorstand Dr. Volker Kefer fand in diesem Zusammenhang klare Worte: „Ich glaube, dass Sie schon mit dem, was Sie gemacht haben, ein Stück Geschichte geschrieben haben.“ Die gesamte Abschlusssitzung können Sie sich hier ansehen.

Mehr dazu hier: http://www.dialogforum-schiene-nord.de/

drucken